16:52 22 Juli 2018
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    in d. M.: Parteichef Gennadi Sjuganow (Archiv)

    In russischer KP werden Forderungen nach Erneuerung laut

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Ende Dezember findet in Russland ein Parteitag der Kommunistischen Partei (KPRF) statt, auf dem der Kandidat für die bevorstehende Präsidentschaftswahl bestimmt wird. Die besten Chancen hat natürlich Parteichef Gennadi Sjuganow, aber vielen Parteimitgliedern widerstrebt seine erneute Nominierung, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag schreibt.

    Beispielsweise sprach sich das Irkutsker KPRF-Komitee jüngst dafür aus, einen Kandidaten aufzustellen, der die Stimmen nicht nur linker, sondern aller gegen die jetzigen Machthaber eingestellten Wähler bekommen könnte.

    Die Position des Irkutsker Parteikomitees teilen ziemlich viele einfache KPRF-Mitglieder. Dabei gibt es drei wichtige Kriterien: Erstens müsste einfach ein neuer Kandidat her, weil die Menschen der alten Gesichter müde sind. (Unter anderem wird Sjuganow „eine ganze Reihe von Wahlniederlagen“ vorgeworfen.) Sollte im Namen der Kommunisten ein neuer Mann kandidieren, würde dies das „Szenario des Kremls“ durchkreuzen, und bestenfalls könnte der KPRF-Kandidat sogar die Stichwahl erreichen.

    Zweitens sollte der potenzielle neue Kandidat nicht nur für die Anhänger der Kommunisten selbst, sondern auch für andere Menschen akzeptabel sein, die gegenüber der aktuellen Machtspitze kritisch eingestellt sind. Und drittens sollte diese Person ein neues Wahlprogramm formulieren, das die für die Kommunisten traditionell wichtigen Punkte, aber auch einige Initiativen enthalten sollte, die unerwartet und deshalb attraktiv für die Wähler wären.

    Irkutsker Medien glauben, dass der kommunistische Gouverneur Sergej Lewtschenko für diese Rolle durchaus passen würde. Allerdings sagte die Sekretärin des städtischen KPRF-Komitees, Olga Nossenko: „Es wurden keine konkreten Namen, geschweige denn der von Lewtschenko genannt. Wir alle verstehen, dass er zu Gunsten unseres Gebiets arbeiten sollte. Und was die Kandidatur betrifft, so bleibt diese Entscheidung dem Parteitag vorbehalten.“

    Der Pressesprecher des Irkutsker KPRF-Komitees, Pawel Bizura, sagte seinerseits: „Das war keine Forderung – regionale Parteikomitees äußern einfach ihre Meinung. Lewtschenko hat damit nichts zu tun. Aber eine Modernisierung der Partei ist reif genug und wird bereits diskutiert.“ Theoretisch könnten „viele bekannte Parteimitglieder wie Juri Afonin, Andrej Klytschkow oder Valeri Raschkin“ statt Sjuganow kandidieren. „Wir verstehen, dass 2018 keine Wahl, sondern im Grunde genommen eher ein Referendum über das Vertrauen zu einer einzigen Person stattfindet. Die Partei hat jetzt die Chance, im Hinblick auf die Wahl 2024 ein neues Gesicht zu präsentieren“, betonte er.

    Der Sekretär des ZK der KPRF, Sergej Obuchow, verwies darauf, dass Debatten „in absolut allen KPRF-Abteilungen“ geführt würden, und sie seien von Gennadi Sjuganow selbst initiiert worden. „Wir besprechen insgesamt 24 Kandidaten. Das ist normal – die Menschen bringen ihre Meinungen zum Ausdruck. Das bedeutet aber keine Revolte innerhalb der Partei.“ Die Entscheidung werde der Parteitag am 23. Dezember treffen, und Parteichef Sjuganow habe bessere Chancen, weil er „eine Geschichte von Siegen“ vorweisen könne.

    Revolution als Kunstaktion
    © Foto : Aktionsbüro "Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER"
    Eine Quelle in der KPRF verriet jedoch, dass ziemlich viele Parteimitglieder tatsächlich mit Sjuganow unzufrieden seien. „Viele glauben, dass Sjuganow in den letzten Jahren die Partei geschwächt hat: 1998 hatte sie 250 Sitze in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und nahm an der Regierungsbildung teil, und jetzt gehören ihr nur 42 Parlamentssitze.“

    Vor der Präsidentschaftswahl sei kein Machtwechsel in der KPRF möglich, aber danach wäre das nicht ausgeschlossen. „Es ist klar, dass an der nächsten Präsidentschaftswahl im Namen der KPRF jemand anders teilnehmen wird, denn Sjuganow wird dann schon 79 Jahre alt sein und seinen Posten höchstwahrscheinlich verlassen. Es wird erzählt, dass Sjuganow ein Platz im Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) angeboten wird“, so der Insider.

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    Tags:
    Zukunft, Kandidat, Wahlen, Kommunistische Partei, Gennadij Sjuganow, Russland
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