Widgets Magazine
09:17 23 Oktober 2019
SNA Radio
    Aleppo, Syrien (Archivbild)

    Syrische Opposition spaltet sich an Baschar al-Assad – kurz nach ihrer Vereinigung

    © AP Photo / Max Black
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    2573
    Abonnieren

    In Genf ist am Dienstag die achte Runde der syrischen Friedensgespräche eröffnet worden. Sie soll wieder Bewegung in den erstarrten politischen Prozess in Syrien bringen. Gespräche über die Nachkriegsordnung, darunter Wahlen und eine neue Verfassung, sollen deshalb wiederaufgenommen werden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Nach dem Gipfeltreffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran, die in Sotschi eine neue Etappe in der Syrien-Regelung angekündigt hatten, soll die Genfer Runde wieder Bewegung in den erstarrten politischen Prozess in Syrien bringen. Allerdings lassen die Voraussetzungen der Verhandlungen nicht auf einen Durchbruch hoffen.

    Die Opposition stimmte zwar erstmals dem Auftritt in einer einheitlichen Delegation zu. Dennoch bleiben unter ihren Mitgliedern akute Auseinandersetzungen bestehen, vor allem in Bezug auf das Schicksal des Präsidenten Baschar Assad. Von den Genfer Gesprächen hängt auch das Schicksal des Kongresses des nationalen Dialogs in Syrien ab, den die syrischen Behörden in Sotschi einberufen wollen.

    Die jetzige Runde der Genfer Gespräche kennzeichnet sich durch mehrere Merkmale. Die zu besprechenden Themen wurden im Voraus angekündigt: Organisierung von Wahlen und Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Zudem sollen in Genf nicht technische Konsultationen durch UN-Vermittler, sondern direkte Verhandlungen zwischen der Regierungsdelegation und der Opposition stattfinden. Darüber hinaus gehören zur Delegation der Oppositionellen auch Vertreter der syrischen Kurden.

    An den Gesprächen nimmt erstmals der hochrangige US-Diplomat und Nahost-Sondergesandte David Satterfield teil. Zuvor waren aus Washington nur Diplomaten niedrigeren Ranges gekommen. Zudem will Washington nach US-Medienangaben in diesen Tagen erstmals zugeben, dass in Syrien mehr als 2000 US-Soldaten statt der offiziell angekündigten 500 eingesetzt werden sollen. Russland wird in Genf durch den stellvertretenden Außenminister Gennadi Gatilow vertreten.

    Vom Verlauf der Genfer Gespräche hängt in vielerlei Hinsicht das Schicksal des von Russland initiierten Kongress des nationalen Dialogs ab. Ursprünglich erklärte das russische Außenministerium, dass der Kongress am 18. November stattfindet. Doch dann wurde er verschoben. Zur Veranstaltung wurden auch vier kurdische Organisationen eingeladen, was die türkischen Behörden kategorisch ablehnten. Später wurde von einem Termin im Zeitraum vom 2. bis 4. Dezember gesprochen.

    Laut dem Redakteur von Al-Monitor und Experten des Waldai-Klubs Maxim Sutschkow verstehen mittlerweile alle Seiten, dass sie sich erst am Anfang der politischen Regelung befinden, weshalb keine schnellen Ergebnisse zu erwarten sind. „Das Treffen in Genf, das eine logische Fortsetzung des Astana-Prozesses sein soll, wird nur ein Vorbereitungstreffen sein. Die Seiten werden die Bedingungen und Modalitäten der nächsten Verhandlungen besprechen.“

    Wie der Generaldirektor des Russischen Rats für internationale Angelegenheiten, Andrej Kortunow, meint, ist der politische Übergangsprozess in Syrien jetzt unvorteilhaft für zwei Seiten: für Assad, der nach dem militärischen Erfolg weiter an der Macht bleiben will, und für den radikalen Teil der Opposition, der den Übergangsprozess mit Assads unverzüglichem Rücktritt verbindet. In dieser Situation würden Fortschritte bei den Verhandlungen in Genf in vielerlei Hinsicht von der Position der äußeren Akteure abhängen – Russlands, der Türkei, der USA, Saudi-Arabiens –, die die Seiten des syrischen Konfliktes beeinflussen können, so der Experte.

    Die Hauptaufgabe Russlands sei in dieser Situation, die militärischen Erfolge in Syrien in eine gewichtige politische Dividende zu verwandeln, die in der Zukunft die maximale Aufrechterhaltung seines Einflusses und seiner Präsenz in Syrien ermöglichen werden. Vieles werde davon abhängen, wie die Formel der Syrien-Regelung im Ergebnis aussehen wird, die in Genf ausgearbeitet werden soll.

    „Während in Astana ein Team arbeitete, das das Feuer des syrischen Kriegs löschte, versammelten sich in Genf Ingenieure, die das Gebäude des syrischen Staates wiederaufbauen sollen. Russland und seine Verbündeten erreichten den militärischen Sieg, doch für einen selbständigen Wiederaufbau Syriens haben sie keine Ressourcen und Mittel. Jene, die diese Mittel haben, sind nicht bereit, Assad Geld zu geben, und wollen klar sehen, was ihnen Investitionen in den künftigen syrischen Frieden bringen werden“, sagte Kortunow.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Erst Syrien, jetzt Sibirien: Putin versetzt Ex-Truppenchef
    Pentagon gibt Zahl von US-Soldaten in Syrien, Irak und Afghanistan an
    Russland wird in Syrien noch „ein bisschen“ kämpfen müssen
    Tags:
    Syrien-Regelung, Opposition, Baschar al-Assad, USA, Russland, Syrien