03:16 14 Dezember 2017
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    Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (Archiv)

    Europa will selbständig leben

    © AFP 2017/ Bernd von Jutrczenka / dpa
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel glaubt, dass Berlin seine Politik gegenüber den USA revidieren sollte, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch.

    Diese Auffassung brachte der deutsche Chefdiplomat auf einem außenpolitischen Forum zum Ausdruck, das von der Körber-Stiftung organisiert worden war. Zuvor hatte Gabriel zum vierten Mal in diesem Jahr Washington besucht und sich unter anderem mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson getroffen.

    Gabriel zufolge müsste die Bundesrepublik ihre US-Politik schon allein deswegen neu justieren, weil die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump keine so große globalpolitische Rolle spielen wie früher. Zudem betrachte Washington Berlin anders als früher, und zwar „als einen Partner unter vielen“, ergänzte er.

    Angesichts dessen sollte Berlin seine eigenen Interessen selbstsicherer formulieren und verteidigen. Als Beispiel führte Gabriel die jüngsten antirussischen Sanktionen der USA an, von denen unter Umständen auch die Interessen von deutschen Unternehmen betroffen werden könnten, sowie den Atomdeal mit dem Iran, aus dem Trump austreten will. „In beiden Fällen kann Deutschland es sich nicht leisten, auf Entscheidungen in Washington zu warten oder bloß darauf zu reagieren“, betonte der Bundesaußenminister.

    Ferner brachte er seine große Besorgnis über die Situation in der Welt zum Ausdruck, wobei Europa keine große Rolle mehr spiele. „Die EU, Europa ist kein echter Faktor in der Welt“, stellte er warnend fest. Deutschlands bzw. Europas starke Wirtschaft allein genüge nicht, und deshalb legt Gabriel viel Wert auf die jüngsten Initiativen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einem neuen Zusammenwirken von Berlin und Paris.

    „Für die Deutschen hat Amerika als wichtigster Verbündeter ausgedient“, titelte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in einem diesbezüglichen Kommentar. Auch andere deutsche Medien verwiesen darauf, dass Gabriel die Amerika-Politik der Bundesrepublik völlig neu ausrichten wolle und Deutschland samt Frankreich als wichtigste Stütze der EU betrachte.

    Welche Folgen die jüngsten Aussagen des Bundesaußenministers haben werden, ist schwer vorherzusagen. Vieles hängt von der künftigen Bundesregierung ab, insbesondere davon, ob die sogenannte „Große Koalition“ weiter besteht und Gabriel seinen Posten behalten wird. Jedenfalls zeugen seine Worte ganz deutlich davon, dass man in Europa immer lauter von eigenen Interessen spricht und weniger Rücksicht auf Washington nimmt.

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    Tags:
    Sanktionen, Verhältnisse, Sigmar Gabriel, Deutschland, USA
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