03:22 24 Oktober 2018
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    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archiv)

    Neue Bedrohungen: Nato will zum globalen Akteur aufsteigen

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die strukturellen Veränderungen in der internationalen Politik bewegen die westlichen Länder und internationalen Organisationen dazu, ihre Sicherheitspolitik zu revidieren, dazu gehört auch die Nato, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Nato-Spezialisten bereiteten zusammen mit anderen westlichen Forschungszentren die neue strategische Prognose SFA-2017 vor, in der 20 globale Entwicklungstendenzen und ihre politischen Folgen im Sicherheitsbereich der Nato-Länder analysiert werden.

    Das Hauptziel des Berichts ist die Begründung der Aufrechterhaltung und Festigung der Nato, der weiteren Globalisierung der Funktionen der Allianz und Erweiterung ihres Verantwortungsbereichs. Das Dokument bildet die Grundlage für langfristige Militärreformen der Allianz und wird als Rahmendokument bei der Erstellung der Pläne der Nato-Operationen genutzt.

    Der Bericht ist von alarmistischer Stimmung geprägt. In der Prognose wird der Gedanke über das Wachstum des Potentials für einen ernsthaften Konflikt geäußert. In den letzten Jahren sei das Risiko eines großen zwischenstaatlichen Konfliktes gestiegen, was mit Wachstum der militärischen und wirtschaftlichen Stärke solcher Länder wie China und Russland verbunden sei. China nutze die Wirtschaftsstärke, um Ausgaben für die Verteidigung zu erhöhen, die Peking als Fundament der globalen Energiestrategie betrachtet. Indien geht denselben Weg und kann einen ähnlichen Status mittelfristig erreichen.

    Ein besonderer Schwerpunkt wurde auf die wachsende russische Bedrohung gelegt. „Russland strebt entschlossen den Erhalt des Statuses der Großmacht an und herausfordert die Ordnung, die im postsowjetischen Raum aufgestellt wurde“.

    Die erwähnten Tendenzen werden im Rahmen der globalen Verschiebung der wirtschaftlichen und militärischen Stärke aus Nordamerika und Westeuropa in solche Länder wie China und Russland umgesetzt, die im Laufe mehrerer Jahre große Verteidigungsausgaben haben. Die Asien-Pazifik-Region soll laut Nato-Prognose 60 Prozent des globalen Wachstums der Verteidigungsfähigkeit, Ausweitung der Militärstudien und Entwicklungen und rund 30 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben bis 2020 decken.

    Unter diesen Bedingungen ist für die Nato äußerst wichtig, Atomwaffe beizubehalten, die neben konventionellen Kräften und Raketenabwehr das wichtigste Element der Fähigkeit der Allianz bleibt, die Abschreckungspolitik durchzuführen. Zugleich wird der Kurs auf die Erhöhung der Möglichkeiten der Nato-Mitgliedsstaaten beim Widerstand gegen Hybrid-Bedrohungen und Hybrid-Krieg bestätigt.

    Im militärtechnischen Bereich beschleunigt die Umverteilung der wirtschaftlichen und militärischen Stärke in Richtung Asien die Isolierung und Verfall des Westens. Die Dominanz der Nato und des Westens wird anscheinend immer mehr von den sich bildenden Mächten beansprucht. Diese Prozesse führen zur Umverteilung der Macht zwischen den Regierungen und nichtstaatlichen Subjekten, was strategische Erschütterungen, zunehmende Instabilität im Rahmen der Weltordnung nach dem Ende des Kalten Kriegs verursacht, heißt es im Bericht.

    Darüber hinaus soll der Einfluss auf nationale Regierungen und internationale Einrichtungen seitens nichtstaatlicher Subjekte zunehmen. Zudem werden alternative Institute globaler Steuerung (BRICS, SOZ u.a.), die von den sich bildenden und wiedererstarkenden Mächten unterstützt werden, anscheinend die existierende Weltordnung herausfordern. Die wachsende öffentliche Unzufriedenheit wird zur verstärkten Polarisierung zwischen politischen und sozialen Gruppen in einzelnen Ländern führen, was das Vertrauen zu Regierungen und traditionellen Institutionen untergraben wird.

    Unter diesen Bedingungen will die Nato-Führung die Allianz aus einer regionalen militärpolitischen Struktur in ein globales Hybrid-Gewaltsystem umwandeln, das einen breiteren Kreis von Aufgaben lösen kann.

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