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22:47 19 Juli 2019
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    Die UN-Versammlung (Archiv)

    Krim sammelt neue Stimmen: So änderten sich Positionen zu Ukraine-Resolution in Uno

    CC BY 2.0 / IIP Photo Archive / United Nations General Assembly Hall
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    Die UN-Versammlung hat eine Resolution über die „grobe Verletzung der Menschenrechte auf der Krim“ vonseiten Russlands verabschiedet, das darin als „Besatzungsmacht“ bezeichnet wurde, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Das von der Ukraine und den westlichen Ländern vorgelegte Dokument wurde von 70 der 193 UN-Staaten unterstützt, 26 äußerten sich dagegen (2014 waren 100 UN-Staaten für die Resolution und nur elf dagegen). Im Vergleich zum März 2014, als Kiew und seine Verbündeten der UNO erstmals eine Krim-Resolution vorlegten, erwies sich das Verhältnis diesmal für Moskau als günstiger.

    In der Resolution wird behauptet, dass sich die Menschenrechtssituation auf der Krim seit 2014 stark verschlechtert habe. Wie aus dem Dokument folgt, sind dort solche ernsthaften Verstöße wie „außergerichtliche Ermordungen, Entführungen, gewaltsames Verschwinden, politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung, Diskriminierung, Gewalt“ u.a. zu erkennen.

    „Wir halten diese Formulierungen für falsch und sind nicht mit ihnen einverstanden“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bedankte sich seinerseits bei „den echten Freunden der ukrainischen Krim“ für die Resolution.

    Unter den 36 Mitverfassern des Dokuments sind 23 EU-Länder. Ihnen haben sich nur Ungarn, Griechenland, Italien, Zypern und Rumänien nicht angeschlossen. Dabei traten alle anderen EU-Länder für die Verabschiedung der Resolution ein. Die überwiegende Mehrheit der Nicht-EU-Länder Europas (außer dem Postsowjetraum) unterstützte ebenfalls die Resolution.

    Eine besondere Position in Europa nahm wie auch vor einem Jahr Serbien ein, das dagegen stimmte, aber ebenso Bosnien und Herzegowina, das sich der Stimme enthielt.

    Eine erfreuliche Nachricht für Moskau war die Position der postsowjetischen Staaten. Von zwölf Ländern der ehemaligen Sowjetunion stimmten sieben gegen die Krim-Resolution. Neben Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan und Usbekistan stimmten diesmal auch Tadschikistan und Kirgisien dagegen.

    Ansonsten blieb das Postsowjet-Bild unverändert – die Ukraine wurde von Georgien und Moldawien unterstützt, die ebenfalls Mitverfasser des Dokuments sind.

    Unter den asiatischen Ländern erwiesen sich fünf Länder im „ukrainischen Lager“ – Japan, Katar, Jemen, Butan und die Türkei trotz Knicks des Präsidenten Erdogan gegenüber dem Kreml. Gegen die Resolution äußerten sich die Philippinen, Myanmar, Kambodscha und Nordkorea. Auch der Iran und Syrien unterstützten sie nicht.

    Auffallend ist, dass im Vergleich zum Jahr 2014 die Zahl der arabischen Länder gesunken ist, die die „Krim-Resolution“ unterstützten. Aus dieser Liste verschwanden Bahrain, Jordanien, Kuwait, Tunesien und Saudi-Arabien.

    Die BRICS-Länder unterstützten Moskau. China, Indien und Südafrika stimmten gegen das Dokument, Brasilien enthielt sich der Stimme. 2014 enthielten sich China, Indien und Südafrika ihrer Stimmen.

    Die am positivsten gegenüber Russland gestimmte Region ist Südamerika. Kein Vertreter dieser Region unterstützte die UN-Resolution. Noch 2014 war keine solche Einheit zu erkennen. Für die Krim-Resolution stimmten damals Chile, Peru und Kolumbien.

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    Tags:
    Gewalt, Verfolgung, Resolution, Uno, EU, Petro Poroschenko, Russland, Ukraine