16:55 31 März 2020
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    Als „Quadratur des Kreises“ wird oft eine unlösbare Aufgabe bezeichnet – etwas, was unmöglich und unerreichbar ist. Das lässt sich auch von der Aufgabe sagen, die US-Präsident Donald Trump stellt: die schwindende Hegemonie der Vereinigten Staaten in Süd- und Südostasien aufrechtzuerhalten, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Die vom früheren US-Staatschef  Barack Obama betriebene „Wendepolitik“ im Asien-Pazifik-Raum ist offensichtlich gescheitert. Es wurde erwartet, dass die jüngste zwölftägige Reise Donald Trumps durch Ostasien Klarheit in seine Politik bringen würde. Doch diese Erwartungen gingen nicht in Erfüllung, zumal seine Reise vor dem Hintergrund der kriegerischen Rhetorik gegenüber Nordkorea verlief. Hinzu kommt, dass Trump unter dem Motto „America first!“ den liberalen Welthandel auf die Kippe stellt.

    Es stellte sich heraus, dass Trump seine Reise sowie den Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam im November dazu nutzte, das wichtigste Ziel seiner Asien-Politik zu verkünden: den „offenen und freien Indo-Pazifik-Raum“ zu bilden. Experten vom Washingtoner Zentrum für strategische und internationale Studien (CSIS) zählten nach, dass Trump bei seiner Rede auf dem APEC-Gipfel zehn Mal den „Indopazifik“ erwähnt hatte.

    Diese Deutung der Grenzen des Asien-Pazifik-Raums ist nicht neu: Das Pentagon verwendet diesen Begriff schon seit langem bei der Bestimmung der Zuständigkeitsgrenzen der 7. Pazifikflotte der USA um die Hawaii-Inseln, die sich bis zur Diego-Garcia-Insel im Indischen Ozean erstrecken. Auch in Australien ist diese Bezeichnung relativ gebräuchlich. Und schließlich hatte der japanische Premier Shinzo Abe noch 2007, während seiner ersten Amtszeit, darauf zurückgegriffen.

    Dabei ging bzw. geht es um Folgendes: Angesichts des Aufschwungs des autoritären Chinas wollten Japan als reichstes und am meisten demokratisches Land Asiens, Indien als Land mit den meisten (nach China) Einwohnern in diesem Erdteil und Australien als territorial größtes Land regelmäßige Beratungen über Sicherheitsprobleme führen. In der Vergangenheit kam es ziemlich oft vor, dass solche „Beratungen“ der erste Schritt zur Bildung von Militärbündnissen wurden.

    In Peking ließ man sich das natürlich nicht gefallen und verschickte sofort Protestnoten an die vier Länder. Indien und Australien, deren Prioritäten anders als die von Abe waren, zogen sich daraufhin zurück, und die „Indopazifik“-Idee wurde auf die lange Bank geschoben. Jetzt aber wurde sie von Abe, der wieder Ministerpräsident Japans wurde, erneut zur Sprache gebracht.

    Und nun griff auch Präsident Trump darauf zurück. Nach seiner Auffassung sollte dieses „Viereck“ die geopolitische Führungsrolle in Asien übernehmen. Das zeugt auch davon, dass sich die USA aus diesem Raum nicht zurückziehen wollen und offenbar die Bildung eines Militärbündnisses unter Beteiligung ausgerechnet Japans, Indiens und Australiens anzustreben versuchen.

    Im November hatte am Rande des APEC-Gipfels ein vierseitiges Treffen der zuständigen Diplomaten stattgefunden. Seine Ergebnisse waren zwar eher bescheiden, aber es ist wichtig, dass alle Seiten den von ihren US-Kollegen eingeführten Begriff akzeptiert haben. Damit könnten sie auf Distanz zum aktuell gebräuchlichen Begriff (Asien-Pazifik-Raum) gehen.

    Die Teilnehmer des „Quartetts“ haben sieben vorrangig wichtige Ziele festgelegt: Ordnung in Asien, die sich auf konkrete Regeln stützen sollte; Schifffahrt- und Flugfreiheit; Respekt für das Völkerrecht; Erweiterung der gegenseitigen Beziehungen; Sicherheit auf hoher See; Regelung des Nordkorea-Problems; Terrorbekämpfung. Nach dem Treffen erklärten die Seiten, es würden auch weitere Beratungen folgen.

    Allerdings gibt es auch zwischen den Mitgliedern des „Vierecks“ ziemlich viele Kontroversen. Viele Fragen haben beispielsweise Indien und Australien. Indien ist Mitglied der „Blockfreien Staaten“,  und die Regierung in Neu-Delhi könnte deshalb nur unter Umständen den Einwohnern erklärten, warum die Idee dieses Bündnisses  gut sei. Und Australien pflegt – genauso wie die USA – sehr enge Handelsbeziehungen zu China.

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    Tags:
    Bildung, Militärbündnis, Außenpolitik, Internationale Beziehungen, APEC, China, Asien, USA