11:20 17 August 2018
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    Militärfabrik der US-Firma Force Protection om North Cahrleston, Vereinigte Staaten (Archivbild)

    US-Außenamt erlaubt amerikanischen Gewehrproduzenten offenen Handel mit Ukraine

    © AP Photo / Alice Keeney
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Das US-Außenministerium hat US-Waffenherstellern erlaubt, offen mit der Ukraine zu handeln, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Ein Vertreter des US-Außenministeriums teilte der Zeitung „Washington Post“ mit, dass die Lizenz für den beschränken Export von Schusswaffen an die Ukraine erteilt sei. Außerdem sagte er, dass die US-Regierung solche kommerziellen Deals nie verhindert habe.

    Die Informationen über die Billigung einer Lizenz für kommerzielle Lieferungen von tödlichen US-Waffen durch das US-Außenministerium wurden am Donnerstag vom Chef des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Leonid Sluzki, kommentiert. „Das Treffen einer solchen Entscheidung ist eine neue Welle der Unterstützung des offiziellen Kiews, das die Eskalation der gewaltsamen Konfrontation im Südosten des Landes fördert“, sagte Sluzki. Betrachtet man alleine diesen Kommentar, so kann man zum Schluss gelangen, dass es sich um die Lieferung von starken hochtechnologischen Waffen und Spezialtechnik handelt.

    Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, reagierte zurückhaltend.

    „Anscheinend wird das ein übriges Mal die Nationalisten ermuntern, die erneut zu einer gewaltsamen und absolut aussichtslosen Methode bei der Regelung im Donbass übergehen und ein Blutbad entfachen wollen.“

    Bislang wurde die offizielle Genehmigung nur für Großkaliber-Scharfschützengewehre, Ersatzteile und Munition zu ihnen im Wert von 41,5 Millionen Dollar erteilt. Zudem wird die zuvor aktiv besprochene Einfuhr von Panzerabwehrlenkwaffen Javelin nicht erörtert. Die Genehmigung für die Lieferung von US-Scharfschützengewehren ist reine Formalität. Bereits im September 2015 sprach der ukrainische Innenminister Arsen Awakow von ausländischen Lieferungen von Scharfschützengewehren Barrett (M82 und M107) und Panzerbüchsen DRTG-73 für die Nationalgarde der Ukraine. Im April 2017 wurde die Lieferung einer Partei aus 100 Panzerbüchsen PSRL-1 und Munition dazu gemeldet.

    Laut einem Vertreter des US-Außenministeriums wurde nur eine beschränkte Menge für den Export von Schusswaffen gebilligt. Doch der Vertragssumme nach zu urteilen ist die Liefermenge nicht gerade klein. Rund 3000 Großkaliber-Scharfschützengewehre für die ukrainische Armee sind schon viel. Wozu brauchen ukrainische Truppen so viele Waffen eines Typs? Vielleicht wollen sie dann selbst damit Handel treiben?

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    Tags:
    Billigung, Waffenexporte, Waffenhandel, Waffenlieferungen, Scharfschützengewehr M107A1, M82, Panzerabwehrlenkwaffen FGM-148 Javelin, US-State Department, Staatsduma, Russland, USA, Ukraine
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