10:22 17 Oktober 2018
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    Deutschland: Untergang oder Dämmerung?

    © AP Photo / Markus Schreiber
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    Iswestija
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    Seitdem Angela Merkel die CDU/CSU bei der jüngsten Bundestagswahl zum schlechtesten Ergebnis in der Geschichte geführt hat, sprechen in Deutschland viele davon, dass die Kanzlerin ihren Posten räumen sollte, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.

    Einige Opponenten sprechen inzwischen von einem Ende der Merkel-Ära und erinnern an die späten Zeiten Konrad Adenauers.

    Inzwischen werfen auch viele respektable deutsche Medien dieses Thema auf. Die „Bild“-Zeitung zitierte neulich den Ex-Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (ebenfalls CDU-Mitglied), der gesagt haben soll, die erst begonnenen „Großkoalitions“-Verhandlungen zwischen der CDU/CSU und der SPD wären zum Scheitern verdammt, so dass sich die Bundesrepublik auf eine neue Bundestagswahl gefasst machen müsse.

    Deutschland erlebt aktuell ziemlich turbulente Zeiten, was für sein politisches System eher untypisch ist. Auffallend ist aber ein anderer Aspekt: Zwar stehen Merkel noch vier Jahre an der Machtspitze bevor, aber viele scheinen schon die Ergebnisse ihrer Amtszeit zusammenzufassen.

    Zwar liegen zwischen dem „Vater der deutschen Demokratie“ Adenauer und der „Mutti Merkel“ mehr als 50 Jahre, aber viele Probleme, die vor Deutschland stehen, sind ähnlich. So sagte Adenauer einst, ihm wären drei Wahlkämpfe lieber als eine Koalitionsverhandlung. Das trifft im Grunde auch auf Merkel zu.

    Vor dem Hintergrund des aktuellen Geredes vom „Untergang“ Merkels ist erwähnenswert, dass auch die späten Adenauer-Zeiten nicht anders als „Dämmerung des Kanzlers“ bezeichnet wurden. Neben seinen offensichtlichen Errungenschaften sind auch einige Misserfolge erwähnenswert, vor allem die Errichtung der Berliner Mauer 1961, die viele Experten auf seine diplomatische Passivität zurückführten.

    In den späten Adenauer-Zeiten ereigneten sich der Krieg um den Suezkanal, die Weltwirtschaftskrise, der Aufstand in Ungarn usw. In den späten Merkel-Zeiten wurden Deutschland und ganz Europa mit der Flüchtlingskrise, dem Ukraine-Konflikt, dem Syrien-Krieg und der politischen EU-Krise konfrontiert.

    Zum emotionalen Höhepunkt der Adenauer-Ära wurde die Heimkehr der letzten deutschen Kriegsgefangenen. Zum Höhepunkt der Merkel-Zeit wurde der Flüchtlingsansturm aus dem Nahen Osten.

    Erwähnenswert ist auch, dass Adenauer den Kanzlerposten vor dem Ablauf seiner letzten Amtszeit verließ: Bei der Bundestagswahl 1961 hatte die CDU viele Wählerstimmen verloren, und er blieb noch zwei Jahre im Amt, aber unter der Bedingung, dass er vorzeitig gehen würde. Dennoch klammerte er sich im Alter von mehr als 80 Jahren bis zum letzten Moment an den Kanzlerposten.

    SPD-Ched Martin Schulz in Berlin (Archiv)
    © AFP 2018 / Michael Kappeler / dpa
    Jetzt werfen viele auch Merkel vor, sie wolle um jeden Preis weiter an der Machtspitze bleiben. Dennoch tendieren Experten dazu, dass sie ihren Posten früher als in vier Jahren räumen werde.

    Übrigens sind Aufrufe dazu schon seit mehreren Jahren zu hören. Ein großer Teil des Establishments sowie viele einfache Wähler haben Merkel satt.

    Sie selbst bleibt jedoch zuversichtlich, zumal sie vorerst keine richtige Konkurrenz hat. Kennzeichnend war der sogenannte „Schulz-Effekt“: Viele hatten einen verbissenen Kampf zwischen Merkel und dem früheren EU-Parlamentspräsidenten erwartet, doch am Ende scheiterte die SPD kläglich.

    Dennoch geht die deutsche Expertengemeinschaft von positiven Prognosen aus und glaubt nicht an eine erneute Bundestagswahl. Anfang 2018 wird voraussichtlich doch ein politischer Kompromiss gefunden. Die Frage ist nur, inwieweit dieses Konstrukt stabil sein wird.

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    Tags:
    Koalitionsverhandlungen, Scheitern, Bildung, Krise, CDU/CSU, Bundesregierung, EU, Angela Merkel, Deutschland