00:54 18 Januar 2018
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    Gedenktag des Maidans, Ukraine (Archiv)

    Verlorene Ukraine

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    Kommersant
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    Das ganze Jahr über hat die Ukraine im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der russischen Politiker und Medien gestanden. Dabei gab es fast keine einzige positive Nachricht für Moskau aus diesem Land, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die Oberste Rada (Parlament der Ukraine) erklärte Russland zum Aggressor. Es wurde ein Gesetz verabschiedet, das den Schulunterricht in der russischen Sprache einschränkt. Es wurde die Einführung neuer Einreiseregeln für Russen angekündigt.

    Die ukrainischen Behörden kappen die Verbindungen zu Russland, zur russischen Sprache und zur russischen Welt. Das wird kontinuierlich, Schritt für Schritt gemacht – im Rahmen eines bewussten eindeutigen Konzepts zur Schaffung eines Nationalstaates. Es wäre falsch zu sagen, dass dieses Konzept allein von Präsident Petro Poroschenko und seinem Umfeld vorangebracht werde.

    Der Staatschef ist nicht allein verantwortlich für die Herausbildung der „patriotischen“ Agenda, doch er leistet ihr auch keinen Widerstand, ordnet sich dem ideologischen Mainstream unter, bestehend aus Gesellschaftsaktivisten, Maidan-Unterstützern und den so genannten „Helden der Antiterroroperation“.

    Man kann nicht sagen, dass die ganze Bevölkerung der Ukraine von dieser ideologischen Evolution, von der Idee der maximalen Schwächung Russlands begeistert sei. Die ehemaligen Wähler Janukowitschs und der Partei der Regionen sind nicht verschwunden. Nach dem Verlust der Krim und des Donbass ist dieser Teil der Wählerschaft zwar nicht mehr in der Mehrheit, kommt aber immer auf 30 bis 40 Prozent.

    In jedem anderen Land hätten die Parteien, die die Interessen dieser Menschen vertreten, eine blockierende Kraft, die Regierung hätte ihre Meinung berücksichtigen müssen. Doch in der heutigen Ukraine ist das nicht der Fall. Dort wurde der ideologische Vektor deutlich bestimmt. Selbst Vertreter des Oppositionsblocks, denen bisweilen der Verrat der nationalen Interessen vorgeworfen wird, sprechen in TV-Sendern über „russische Aggression“, „Annexion der Krim“, „besetzten Donbass“, „Hybrid-Krieg des Kremls gegen die Ukraine“. Das ist der obligatorische Wortschatz, ohne den ein Überleben in der heutigen ukrainischen Politik nicht möglich ist.

    Es hat keinen Sinn, Widerstand zu leisten. Die Parlamentarier, die die Opposition und die russischsprachigen Regionen vertreten, müssen auf dem „patriotischen“ Feld spielen. Es gibt einfach kein anderes Feld. Die Kontakte zu Moskau wurden minimiert. Russland und alles, was mit Russland verbunden ist, ist ein überaus toxisches Thema. Auch wenn man annimmt, dass es morgen im Kreml zum Machtwechsel kommt, wird beim Thema Russland in Kiew alles wie früher sein. Im Land gibt es keine prorussischen Kräfte, und sie werden in der absehbaren Zukunft auch kaum auftauchen. Die Kluft zwischen den beiden Staaten und Völkern wird nur größer werden.

    Im nächsten Jahr wird die Oberste Rada wohl zur Behandlung der Fragen nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, nach Einführung von Visaregeln und nach Aufhebung des Bahnverkehrs mit Russland zurückkehren. Das Einzige, was Kiew noch zurückhält, ist der Wunsch, in den Augen des Westens als nicht zu radikal zu erscheinen, den Minsker Prozess und die Chancen auf eine friedliche Regelung im Donbass nicht endgültig zu untergraben. Weder die USA noch Europa wollen die Minsker Vereinbarungen zerstören. Die Ukraine muss das berücksichtigen und sich radikaler Schritte enthalten – wie es der Abbruch der diplomatischen Beziehungen wäre.

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    Tags:
    Zukunft, Interesse, Verantwortung, Bevölkerung, Russland, Ukraine