05:12 18 Juli 2018
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    Angela Merkel (l.) und Martin Schulz vor dem Anfang der Sondierungsgespräche in Berlin

    Merkel macht sich ans Altbekannte

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    Sondierungsgespräche: Wer wird Deutschland regieren? (43)
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    Schon heute können in Berlin die Sondierungsgespräche zwischen der CDU-Vorsitzenden und geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz zum Abschluss kommen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Falls die Sondierungen erfolgreich verlaufen, können die Union und SPD vier Monate nach der Bundestagswahl endgültig mit der offiziellen Phase der Ausarbeitung des Koalitionsvertrags beginnen.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel
    © AFP 2018 / Tobias SCHWARZ
    Nachdem in der Presse seit September Auseinandersetzungen zwischen den Konservativen, Liberalen und Grünen aktiv erörtert worden waren, wurde beschlossen, die neue Verhandlungsrunde hinter verschlossenen Türen abzuhalten. Deswegen wurden nur allgemeine Kommentare veröffentlicht. So zitierten Medien den SPD-Vizevorsitzenden Ralf Stegner, der auf die Frage über die Stimmung bei den Gesprächen mit Blick auf den trüben Berliner Himmel sagte: „Die Stimmung ist wie das Wetter.“

    Inzwischen warf Schulz Merkels Parteikollegen vor, Journalisten mit vertraulichen Informationen zu speisen. Nicht ausgeschlossen ist, dass es sich um die Nacherzählung eines Gesprächs des SPD-Chefs mit Kollegen in der BILD-Zeitung handelt. „Wenn das schiefgeht, ist meine politische Karriere zu Ende“, soll Schulz nach Informationen der „Bild“ am Mittwoch bei dem Spitzentreffen von Union und SPD zur Vorbereitung der Sondierungen gesagt haben. „Nicht nur deine“, erwiderte CSU-Chef Horst Seehofer.

    Seehofer deutete inzwischen an, dass eine Neuauflage der Großen Koalition möglich ist, wenn SPD bescheidener bei ihren Ansprüchen wird. Für Unzufriedenheit sorgten unter anderem die Vorschläge der SPD, das bis März gültige Verbot für den Familiennachzug für Flüchtlinge zu lockern. Zudem tritt SPD für ein einheitliches System der medizinischen Versorgung ein.

    Wie die „Rheinische Post“ berichtet, summieren sich die geplanten Ausgaben der Sondierungsfachgruppen von Union und SPD auf 100 Milliarden Euro. Der finanzielle Spielraum für eine mögliche große Koalition von 45 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode würde damit deutlich überschritten, schreibt die „Rheinische Post“.

    Doch selbst wenn jetzt zur offiziellen Phase der Gespräche übergegangen wird, bedeutet das nicht, dass die Regierung in der nächsten Zeit gebildet wird. Der Beschluss über den Beginn der Vorbereitung eines Koalitionsvertrags muss noch von Parteien gebilligt werden. Das heißt, dass die neue Regierung nicht früher als Ende März steht. „Ostern ist der allerspäteste Zeitpunkt“, sagte Seehofer.

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    Sondierungsgespräche: Wer wird Deutschland regieren? (43)

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    Tags:
    Krise, Ende, Sondierungsgespräche, Koalitionsverhandlungen, Jamaika-Koalition, GroKo, Bundesregierung, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU, Ralf Stegner, Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Deutschland
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