15:55 18 Juni 2018
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    Demontration bei US-Botschaft, Iran (Archiv)

    Iranisches Atom wird erneut zum größten Weltproblem

    © AP Photo / Vahid Salemi
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Es wird erwartet, dass die USA am Freitag verkünden werden, ob sie aus dem Allumfassenden Aktionsplan im Kontext des iranischen Atomprogramms aussteigen oder nicht, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Dass Washington diese Möglichkeit erwägt, bestätigte US-Außenminister Rex Tillerson in der vorigen Woche in einem Interview für Associated Press. Laut dem Aktionsplan verpflichtete sich Teheran, die Entwicklung von Atomwaffen einzustellen und die Atomaufsichtsbehörde IAEO seine Aktivitäten auf diesem Gebiet kontrollieren zu lassen. Der Westen versprach im Gegenzug, die wirtschaftlichen und politischen Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben.

    Allerdings sagte US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt, der Iran-Deal sei „das schlechteste Abkommen, das von den USA jemals unterzeichnet wurde“, und könnte deshalb „jederzeit“ außer Kraft gesetzt werden.

    Seit sechs Monaten verhängt Washington ständig neue Sanktionen gegen den Iran, weil er angeblich diese oder jene Vereinbarungen verletzt hat. Im Sommer waren davon 18 iranische Unternehmen und natürliche Personen betroffen, die an der Entwicklung von Technologien zum Bau von ballistischen Raketen beteiligt gewesen sein sollen. Anfang Januar wurden die Restriktionen um weitere fünf iranische Firmen erweitert.

    Die Amerikaner räumen ein, dass Teheran die Verpflichtungen im Sinne des Aktionsplans einhält, sind jedoch beunruhigt über seinen wachsenden militärpolitischen Einfluss im Nahen Osten. Tillerson zufolge nehmen die Iraner Rücksicht auf den technischen Aspekt des Atomdeals. „Aber sobald der Atomdeal abgewickelt wurde, sahen wir, dass der Iran seine Aktivitäten zwecks Destabilisierung der Situation im Jemen und in Syrien verstärkte. Er exportiert Waffen an die Hisbollah und andere terroristische Gruppierungen“, betonte der US-Chefdiplomat gegenüber CBS.

    Der russische Nahost-Experte Wladimir Saschin zeigte sich überzeugt, dass man sich in Washington gerade die militärpolitischen Aktivitäten Teherans nicht gefallen lasse. „Nach der Vereinbarung des Gemeinsamen Aktionsplans im Juli 2015 kontrollierte die IAEO jedes Vierteljahr die Einhaltung dieses Dokuments durch den Iran – und hatte nie Einwände diesbezüglich“, sagte der Experte. „Aber das Vorgehen des Irans im Nahen Osten und der Fakt, dass er schiitische Gruppierungen in Syrien und im Irak unterstützt, erlauben ihm die Dominanz in der Region, obwohl die US-Kräfte dort bleiben.“

    Saschin bezeichnete den Atom-Deal als eine große Errungenschaft der internationalen Diplomatie; seine Außerkraftsetzung wäre „ein nicht wieder gut zu machender Fehler“.

    Vor dem Hintergrund der Drohungen Washingtons, aus dem Atom-Deal auszusteigen, besuchte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif dieser Tage Moskau, wo er sich mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow traf. Am heutigen Donnerstag wird er zu einem Treffen mit der EU-Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, in Brüssel erwartet.

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    Tags:
    Technologien, Problem, Sanktionen, Atomprogramm, Donald Trump, Naher Osten, Irak, Syrien, USA, Iran
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