09:16 17 Oktober 2018
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    Miloš Zeman (Archivbild)

    Auf Miloš Zeman warten Sieg und Niederlage

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    Der prorussische Präsidentschaftskandidat Miloš Zeman könnte in der ersten Runde der tschechischen Präsidentenwahl gewinnen, in der Stichwahl jedoch den Kürzeren ziehen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die Tschechen werden am 12. und 13. Januar einen neuen Präsidenten wählen bzw. den alten wiederwählen. Die Kandidaten vertreten gegensätzliche Ansichten. Der Amtsinhaber und Favorit weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen und bezeichnet Russland als strategischen Partner. Sein Hauptrivale Jiří Drahoš lässt die Aufnahme einer bestimmten Zahl von Einwanderern zu und wirft Russland Einmischung in die tschechischen Wahlen vor. Experten zufolge wird es in Tschechien wohl zu einer Stichwahl kommen.

    „Es gibt zwei Wählergruppen – die Anhänger Zemans und jene, die für jeden anderen stimmen werden“, sagte die Exekutivdirektorin des Prager Instituts für Politik und Gesellschaft, Sarka Prat.

    Von neun Kandidaten unterstützen acht die EU-Mitgliedschaft Tschechiens, lassen die Aufnahme von Flüchtlingen zu und sind gegen die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Miloš Zeman hingegen sieht Moskau als strategischen Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und hält Sanktionen für kontraproduktiv.

    Die auffallendste Reise Zemans am Ende seiner Amtszeit war der Russland-Besuch vom 20. bis 24. November 2017. 2015 war Zeman der einzige EU-Staatschef, der zu den feierlichen Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg nach Moskau reiste. 2017 sagte der Politiker, dass „die Krim annektiert“ worden sei, doch die Abkehr der Halbinsel von der Ukraine könne als abgeschlossene Sache angesehen werden. In diesem Zusammenhang schlug er vor, Russland solle Entschädigung an die Ukraine zahlen, und damit wäre diese Frage vom Tisch.

    Laut einer Umfrage der Agenturen Kantar TNS und Median würden für Zeman 42,5 Prozent der Tschechen stimmen. Trotz der Kritik der restlichen Wähler am Staatschef scheint es keine eindeutigen alternativen Kandidaten zu geben. Zeman hat zwei Hauptkonkurrenten – Jiří Drahoš und Michal Horáček. Laut jüngsten Angaben können sie mit 27,5 bzw. 12,5 Prozent rechnen.

    Obwohl Zeman bei den Umfragen die Nase vorn hat, fehlen ihm Stimmen für die absolute Mehrheit und den Sieg in der ersten Runde. Experten zufolge kommt es zur Stichwahl, wobei es keine Garantie gibt, dass der Kandidat, der in der ersten Runde gewinnt, auch bei der Stichwahl gewinnen wird.

    „Der amtierende Präsident ist zwar eindeutig stärker als alle restlichen Kandidaten, die Ansichten seiner Konkurrenten zur tschechischen und europäischen Politik sind aber ähnlich, und sie alle kritisieren Zeman. Mit anderen Worten wird derjenige, der es bis zu den Stichwahlen schafft, wohl die Unterstützung der meisten Anhänger anderer Kandidaten bekommen“, meint der Leiter des Prager Instituts für internationale Beziehungen Petr Kratochvil.

    Jiří Drahoš warf den russischen Geheimdiensten im Dezember 2017 vor, sich in die Parlamentswahlen in Tschechien einzumischen und via Medien Desinformationen zu verbreiten. Allerdings führte er keine konkreten Beweise an. Den Krim-Beitritt zu Russland hält er für eine „Annexion“ und „Verletzung der Grundregeln der internationalen Koexistenz“, weshalb er keine Gründe dafür sieht, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben.

    Laut dem Politologen Wadim Truchatschow wird Russland keinen angenehmen Partner wie Zeman mehr haben, wenn Drahoš gewinnt. Wie der tschechische Experte Jakub Janda sagte, ist Drahoš ein proatlantischer Führer, dessen Politik mit dem Kurs der Nato und der EU abgestimmt wird.

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    Tags:
    Flüchtlinge, Präsidentschaftskandidat, Präsidentenwahl, Sanktionen, EU, Miloš Zeman, Tschechien, Krim, Russland, Ukraine