Ohne Russland und China: Nordkorea-Beratungen von Blockade-Befürwortern

Im kanadischen Vancouver wurde gestern auf Initiative Kanadas und der USA eine internationale Konferenz zur Sicherheit und Stabilität auf der Halbinsel Korea eröffnet, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

Insgesamt 16 Außenminister, deren Länder am Korea-Krieg in den Jahren 1950 bis 1953 teilgenommen hatten, sind zur Konferenz nach Kanada angereist. Russland und China haben allerdings keine Einladung bekommen.

Wie der Leiter der Abteilung für außenpolitische Planung im US-Außenministerium, Brian Hook, erläuterte, verfolgt die Konferenz zwei Ziele: die Treue der Weltgemeinschaft zur Idee einer „diplomatischen Lösung“ des Nordkorea-Problems zu zeigen und „einen praktischen Mechanismus für die Erhöhung des Drucks auf Nordkorea zu entwickeln“. Nach seinen Worten gibt es „immer mehr Beweise dafür, dass unsere Kampagne für mehr Druck auf Nordkorea Erfolg hat. Und wir glauben daran, dass gerade dies der beste Weg ist, Kim Jong-un zu zwingen, sein Verhalten zu ändern und am Verhandlungstisch Platz zu nehmen.“

Hook zufolge ist man in Washington zwar mit den ersten direkten Verhandlungen seit über zwei Jahren zwischen Vertretern Süd- und Nordkoreas zufrieden. Allerdings habe es keinen Grund gegeben, die im Voraus geplante Konferenz abzusagen. Bei dem erwähnten koreanisch-koreanischen Treffen im demilitarisierten Raum in der 38. Breitenparallele war unter anderem vereinbart worden, dass nordkoreanische Sportler an den bevorstehenden Olympischen Winterspielen in Pyeongchang teilnehmen werden.

Der Leiter des russischen Zentrums für Asien-Strategie, Professor Georgi Toloraja, findet das Treffen in Vancouver angesichts der sich abzeichnenden Annäherung zwischen Pjöngjang und Seoul „merkwürdig und kontraproduktiv“. „Höchstwahrscheinlich betrachten die USA diese Konferenz als einen Schritt zur Bildung einer Koalition der Länder, die den Druck (auf Nordkorea) erhöhen wollen. Nach der Situation um Jerusalem (im Dezember 2017 hatten sich 14 der insgesamt 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gegen Washingtons Entscheidung für die Verlegung der US-Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem ausgesprochen) haben die USA offenbar die Hoffnung aufgegeben, die Sanktionen gegen Nordkorea via Uno zu verschärfen.“

In Peking und Moskau äußerte man sich vehement gegen die Konferenz in Vancouver. „Dieses Treffen wird nur Probleme und Trennungslinien provozieren und die solidarischen Bemühungen der Weltgemeinschaft behindern“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow sprach sich noch schärfer aus:

„Wir hatten direkt gesagt, dass wir dieses Treffen für schädlich halten. Wir und die Chinesen wurden dazu erst gar nicht eingeladen. Man sagte uns nur: ‚Das Treffen beginnt heute, und am 16. Januar am Abend könnt ihr kommen, und wir erzählen Euch, was wir beschlossen haben.‘ Es ist jedoch klar, dass so etwas unannehmbar ist.“

Ferner sagte Lawrow, Hooks Behauptung, Moskau und Peking hätten die Organisation der Konferenz befürwortet, sei eine Lüge.

Die Konferenz in Vancouver verläuft hinter verschlossenen Türen, aber einiges deutet darauf hin, dass die Teilnehmer zu einer Seeblockade Nordkoreas tendieren. Erstens war das die einzige Maßnahme, von der Brian Hook offen gesprochen hatte. Und zweitens hatten einige der Teilnehmer am 12. Januar eine Erklärung unterzeichnet, in der alle Länder aufgefordert werden, ihre Seestreitkräfte einzusetzen, um Nordkoreas Versorgung mit Atomwaffenkomponenten auf dem Seeweg zu verhindern.

Außerdem hatten die USA noch im September 2017 die Mitglieder des Weltsicherheitsrat nach ihrer Meinung zu einem Resolutionsentwurf gefragt, demzufolge die US-Flieger- und —Marinekräfte das Recht bekommen würden, wider das UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 alle nordkoreanischen Schiffe abzufangen, die nach Auffassung Washingtons verbotene Güter befördern könnten. Die Resolution wurde damals abgelehnt. Doch diesmal versuchen die Amerikaner offenbar, die Zustimmung wenigstens ihrer Verbündeten einzuholen.