10:53 24 Februar 2020
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    Nachdem die EU-Außenminister am 11. Dezember den Aufbau einer Verteidigungsunion im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) beschlossen haben, will die Nato-Führung den Prozess der EU-Militärintegration nun unter ihre Fittiche nehmen, schreibt die „Nesawisimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Bei seinem jüngsten Besuch in Paris erörterte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Außenminister Jean-Yves Le Drian und Generalstabschef François Lecointre die Probleme bei der Militärintegration der EU und die Kompatibilität dieses Prozesses mit den Interessen der Allianz. Bei dem Treffen konzentrierte sich das Gespräch auf Fragen des Zusammenwirkens gegen die „Bedrohung aus dem Osten“ sowie gegen die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus.

    Der Nato-Chef besuchte Frankreich nicht etwa zufällig, denn nach dem beschlossenen EU-Austritt Großbritanniens ist Frankreich in der EU die einzige Atommacht und nach den USA und Deutschland der größte Beitragszahler für den Nato-Verteidigungsetat. 

    Paris verfügt über ein hohes Maß an strategischer Unabhängigkeit. Der militär-industrielle Komplex Frankreichs kann alle Arten von modernen Rüstungen produzieren. Paris pflegt nachhaltige diplomatische Beziehungen zu Ländern des Nahen Ostens und Afrikas, aus denen viele Flüchtlinge nach Europa strömen und wo die Netzstrukturen des internationalen Terrorismus agieren.

    Zudem genießt Frankreich unter den Europäern den Ruf eines alten Partners Russlands, der in Krisensituationen mit diesem Land eine gemeinsame Sprache finden kann.

    Nicht weniger wichtig ist zudem, dass Paris ein detailliertes und durchdachtes Konzept für den Aufbau von integrierten gesamteuropäischen Eingreiftruppen für Interventionseinsätze in Afrika vorgelegt hat. Die Militärinitiative Macrons enthält 17 Punkte, die die Verbesserung der Ausbildung der europäischen Soldaten sowie die Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zum Ziel haben.

    Bei den Verhandlungen in Paris warnte Stoltenberg die Franzosen jedoch vor voreiligen und unbedachten Schritten zur Militärintegration in der EU, die dazu führen können, dass sich die Möglichkeiten der EU und der Allianz überschneiden werden. Gleichzeitig lobte Stoltenberg die aktive Beteiligung der Franzosen an den multinationalen Brigaden, die an den Grenzen zu Russland stationiert sind, sowie ihren Beitrag zu den Patrouilleneinsätzen im baltischen Luftraum.

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    Tags:
    Ausweitung, Verstärkung, Militärkooperation, EU, NATO, Pesco (Permanent Structured Cooperation), Jens Stoltenberg, Emmanuel Macron, Afrika, Russland, Frankreich