22:33 18 August 2018
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    Russlands Präsident Wladimir Putin beim Treffen mit Vertrauensleuten

    Vierte Amtszeit: Putin benennt Megaaufgabe

    © AFP 2018 / Alexey NIKOLSKY
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    In den kommenden sechs Jahren soll ein Spurt in der Entwicklung des Landes und eine Dynamik hingelegt werden, damit sich Russland weiter vorwärts bewegt, selbst wenn es zu irgendwelchen Mängeln und Schwierigkeiten und unvorhersehbaren Umständen kommen sollte, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.

    Damit gibt sie die Worte von Amtsinhaber Wladimir Putin wieder, der für die eine Amtszeit kandidiert. Dies erklärte er bei einem Treffen mit seinen Wahlvertretern. So definiere er seine Megaaufgabe sowohl als Amtsinhaber als auch als Präsidentschaftskandidat.

    Laut dem russischen Präsidenten soll ein Spurt in Gesundheitswesen, Bildung, Wissenschaft, im High-Tech-Bereich und der Infrastruktur hingelegt werden. „Wir müssen verstehen, dass es ohne ein modernes Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur, Wissenschaft, Technologien, Robotertechnik, Genetik, Biologie einfach unmöglich sein wird, sich selbst zu erhalten“, sagte Putin.

    Zugleich müsse alles, was die Vorwärtsbewegung in diesen Richtungen behindern könnte, beseitigt werden. „Für die Selbsterhaltung und Gewährleistung der Zukunft des Landes, der Zukunft unserer Staatsbürger und künftiger Generationen muss diese Megaaufgabe gelöst werden“, so Putin.

    Allerdings wurden keine konkreten Wege zum Erreichen dieses Ziels genannt. „Das ist eine Megaaufgabe. Sie im Gespräch mit konkreten Personen zu konkretisieren, werden Sie nicht schlechter als ich machen, sogar besser“, sagte Putin seinen Wahlvertretern.

    Einzelne Thesen von Putins Wahlprogramm sind wohl in der Botschaft des Präsidenten an die Föderalversammlung zu erwarten, die für Februar 2018 geplant ist, sagte eine Quelle aus dem Umfeld des Kremls. Ein genauer Zeitpunkt für die Vorstellung des vollständigen Programms wurde bislang nicht genannt.

    Laut dem Politologen Andrej Koljadin kann der Verzicht auf die Vorstellung konkreter Punkte seines Programms zum jetzigen Zeitpunkt mit mehreren Gründen zusammenhängen. Einer der möglichen Gründe ist die fehlende Notwendigkeit, die Popularitätswerte dieses Kandidaten mithilfe des Programms zu erhöhen, in dem er „alle mit tiefen Kenntnissen zum Thema Wirtschaft, Sozialpolitik, Kultur des Landes beeindrucken soll“. Die Umfragewerte Putins seien ziemlich hoch, und alle verstehen, dass er sich in Wirtschaft, Politik und im sozialen Bereich sowie in anderen Fragen bestens auskennt.

    Was die Ideen zum ökonomischen Spurt betreffe, könnten diese Vorschläge nicht nur mit positiven Reformen, die während des Wahlkampfes angepriesen werden, sondern auch mit schwierigen Reformen zusammenhängen, die man nicht immer während des Wahlkampfes präsentieren kann – wie die Rentenreform und Steueränderungen, so Koljadin. „Es ist nicht einfach, solche Reformen durchzusetzen. Solche Dinge müssen wohl nach dem Ende des Wahlkampfes vorgelegt werden“, so der Experte.

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    Tags:
    Experte, Treffen, Wahlkampagne, Programm, Präsidentenwahl, Wladimir Putin, Russland
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