13:00 20 Februar 2018
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    Die nordsyrische Stadt Afrin nach dem Beschuss türkischer Artillerie

    Geld sammeln für Syrien: Wer bezahlt das neue Leben?

    © Sputnik/ Mikhail Alaeddin
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    Zwar ist es noch verfrüht, vom Ende des Bürgerkrieges in Syrien zu sprechen, doch im vergangenen Jahr wurde klar, dass der Konflikt dank den militärischen Anstrengungen Russlands, Irans und der Hisbollah zu Ende geht – vorwiegend zu den Bedingungen der Assads Regierung, schreibt das Portal Gazeta.Ru am Montag.

    Die Zeit und die Umstände der Beilegung des Konflikts in Syrien werden entweder vom entscheidenden Sieg oder vom Beginn von Verhandlungen über den Frieden und die anschließende politische Regelung abhängen. Inwieweit der erreichte Frieden stabil sein wird, hängt von mehreren Faktoren ab, darunter der Stärke der Bemühungen zum Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wer sich zu welchen Bedingungen damit befassen wird.

    Im Krieg gehören alle Trophäen dem Sieger – und auch die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Friedens. Andernfalls könnte der Konflikt erneut ausbrechen und neue Opfer mit sich bringen. Haben Russland und der Iran die Möglichkeit und den Wunsch, diese Last zu übernehmen? Das Ausmaß der Zerstörungen in Syrien ist enorm, es werden mehrere Jahre und unglaublich viel Geld für die Schaffung von Basis-Bedingungen zur Wiederherstellung des Lebens erforderlich sein. Russland und der Iran haben ihr militärisches Können gezeigt, doch können sie den Sieg langfristig festigen, indem der Zustrom der notwendigen Finanzressourcen gewährleistet wird? Das ist wohl eher zweifelhaft, doch sie können auch nicht alles so belassen. Mit anderen Worten – sie haben den Wunsch, jedoch nicht die Möglichkeiten.

    Es wird eine Variante erörtert, dieses Problem auf Kosten der westlichen Staaten und Institutionen zu lösen, und ihnen vorgeschlagen, die größte finanzielle Verantwortung für den Wiederaufbau Syriens zu übernehmen. Doch der Westen gab in Gestalt der EU zu verstehen, dass er erst bereit sein werde, beim Wiederaufbau Syriens Hilfe zu leisten, wenn allumfassende politische Veränderungen auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats und des Genfer Kommuniqués laut den Vereinbarungen zwischen den syrischen Konfliktseiten beginnen. In diesem Zusammenhang ist die Bereitschaft Russlands und Irans zu entsprechenden Schritten ebenfalls fraglich.

    Werden sie die Bereitschaft zeigen, die militärischen Erfolge und die größte politische Dividende – die Aufrechterhaltung des Assad-Regimes – zu opfern, indem die Maßnahmen der Resolution 2254 vollständig umgesetzt werden? Russland will den Staatsapparat in Syrien aufrechterhalten, könnte wohl jedoch darauf eingehen, die Staatlichkeit Syriens auch ohne Assad in der letzten Etappe der politischen Regelung beizubehalten.

    Die Europäer und Amerikaner haben ihre Bedingungen formuliert, doch sie könnten keine ausreichenden Einflusshebel zu ihrer Umsetzung haben. Denn der Verzicht auf die Finanzierung des Wiederaufbaus des Landes könnte die Fortsetzung der Kampfhandlungen auslösen, was weitere Flüchtlingswellen nach sich ziehen würde.

    Deswegen sind die westlichen Staaten am Ende des Krieges und der Aufstellung eines stabilen Friedens interessiert. Sie haben versucht zu beweisen, dass ein stabiler Frieden in Syrien unter Assad unmöglich ist und die Bedingungen, die in der Resolution 2254 dargelegt sind, vernünftig sind. Doch Russland und der Iran werden die Argumente des Westens wohl eher nicht akzeptieren.

    Zudem bröckelt unerwartet die angeblich einheitliche Position der EU – die Regierungen einzelner Staaten haben angedeutet, dass sie die Variante des Wiederaufbaus Syriens ohne die Einhaltung der Bedingungen der EU unterstützen könnten.

    Das zerstörte Krankenhaus in Deir ez-Zor (Archivbild)
    © Sputnik/ Mikhail Wosskressenski

    Jedenfalls muss die Strategie zur Wiederherstellung des Landes erörtert werden. Falls Moskaus Variante gewählt wird (damit westliche Staaten und Einrichtungen die Finanzierung übernehmen), müssten der Iran und Russland Garantien bereitstellen, die von den westlichen Partnern gefordert werden. Letztere müssten dann darüber entscheiden, ob die Investitionen ihren grundlegenden Interessen entsprechen – und zwar in Bezug auf die Entstehung eines für sie annehmbaren Nachkriegs-Syriens.

    Der Verzicht auf die Erörterung dieses Themas würde zu Konflikten und Instabilität vor Ort, Flüchtlingswellen und der bewaffneten Präsenz Russlands, Irans und der Hisbollah führen.

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    Tags:
    Stabilität, Ende, Krieg, Wiederaufbau, Friedensprozess, Hisbollah, EU, Baschar al-Assad, USA, Libanon, Iran, Russland, Syrien
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