10:44 19 September 2018
SNA Radio
    ukrainische Soldaten im Donezbecken (Archiv)

    Das Regime in der Ukraine rührt die Kriegstrommel

    © AFP 2018 / MANU BRABO
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Rossijskaja Gaseta
    811123

    Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hat in der vorigen Woche ein Gesetz zur „Reintegration“ des Donezbeckens signiert. Kurz danach fiel die Militärführung des Landes durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul auf, schreibt die Zeitung "Rossijskaja Gaseta" am Montag.

    Der Generalstabschef Viktor Muschenko erklärte beispielsweise, dass die ukrainische Armee zu einem vollwertigen Krieg gegen Russland und zu einer Großoffensive in der Donbass-Region bereit sei. „Wir haben spezielle Pläne für verschiedene Entwicklungsvarianten der Situation unter Berücksichtigung der Gefahren für die Ukraine. Wir bereiten unsere Truppen für die Verteidigung unseres Landes vor. Wir müssen jederzeit bereit sein: Jetzt, morgen, nächste Woche, nächstes Jahr oder auch in drei Jahren, solange Gefahr für die Ukraine besteht“, sagte Muschenko in einem Rundfunkinterview.

    Mit diesen Äußerungen bestätigen die ukrainischen Militärs die Besorgnisse des Außenministeriums Russlands, die es nach der Unterzeichnung des ukrainischen „Reintegrationsgesetzes“ zum Ausdruck gebracht hatte. Nach Auffassung Moskaus versucht Kiew, aus den Minsker Vereinbarungen auszutreten und „ein für die ukrainische Staatlichkeit tödliches Szenario umzusetzen, das kaum vorhersagbare Folgen für die europäische Stabilität und Sicherheit hätte“.

    Auffallend ist, dass Muschenkos kriegerische Rhetorik der jüngsten Warnung des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma widerspricht, der kurz zuvor auf einer internationalen Konferenz in Kiew an den Fähigkeiten seines Landes gezweifelt hatte. Wenn Präsident Petro  Poroschenko nicht zur jüngsten Münchner Sicherheitskonferenz gereist wäre, hätten die anderen Teilnehmer wohl vergessen, dass es ein Land mit dem Namen Ukraine gibt, betonte Kutschma.

    „Die Ukraine ist eine Peripherie. Es ist so, als hätte es uns gar nicht gegeben. Wenn unser Präsident nicht dorthin gereist wäre und dadurch nicht erinnert hätte, dass es uns auf der Europakarte gibt, dann hätte man das dort wohl vergessen“, sagte der Autor des aktuellen ukrainischen Staatssystems.

    „Warum die Ukraine nie ein vollwertiger Staat war? Lassen Sie uns unser Parlament, unser politisches Establishment  betrachten – wir fressen uns quasi selbst auf. Wir sprechen nicht über Menschen, wir haben vergessen, dass es die Wirtschaft gibt. Wenn es keine Wirtschaft gibt, dann gibt es überhaupt nichts. 75 Prozent unseres BIP entfallen auf unsere Schulden. Aber wer wird sie begleichen? Wenn der IWF uns kein Geld gibt, müssen wir den Staatsbankrott erklären“, warnte Kutschma.

    Inzwischen führte die ukrainische Nationalbank an, dass Russland trotz des Verbots von russischen Geldüberweisungssystemen (Präsident Poroschenko hatte das entsprechende Gesetz bereits im Oktober 2016 signiert) das Land bleibt, aus dem das meiste Geld in die Ukraine überwiesen wird. Im vorigen Jahr betrug diese Summe 516,18 Millionen Dollar (fast ein Viertel aller aus dem Ausland überwiesenen Mittel). Auf dem zweiten Platz lagen die USA mit etwa 370 Millionen Dollar.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Warum der Westen wenig Interesse für Ukraine hat – Russischer Politiker klärt auf
    Kiew wirft Moskau Versuch von „Sprengung der Ukraine“ vor
    Alkoholwirkung oder Maidan-Stimmung? Ukrainer greifen Polizisten in Polen an
    Tags:
    BIP, Warnung, Vorbereitung, Krieg, IWF, Leonid Kutschma, Petro Poroschenko, Donbass, Russland, Ukraine