11:40 09 Dezember 2019
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    Eisiges Tauwetter: Alles aus zwischen Kim und Trump?

    Eisiges Tauwetter: Alles aus zwischen Kim und Trump?

    © AFP 2019 / Jose Jordan
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    Als formeller Grund für Donald Trumps Absage des für den 12. Juni in Singapur geplanten Treffens mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un wird das Vorgehen Pjöngjangs genannt. Heute hat der US-Präsident jedoch erklärt, dass das es doch stattfinden könnte. Was steckt tatsächlich dahinter?

    In der vorigen Woche hatte Donald Trump schon einen anderen historischen Gipfel – unter Beteiligung Südkoreas – abgesagt. Zugleich drohen die Nordkoreaner, dass auch das Treffen in Singapur scheitern könnte, und zwar wegen der amerikanisch-südkoreanischen Militärübung „Max Thunder“, die kurz zuvor begonnen hatte und zwei Wochen dauern soll.

    Eigentlich ist dieses Manöver nicht außergewöhnlich: Im Frühjahr organisieren Washington und Seoul seit jeher gemeinsame Übungen. „Max Thunder“ findet seit 2009 zwei Mal im Jahr statt und sorgt jedes Mal für heftige Kritik seitens Pjöngjangs.

    Denn das Szenario der Übungen sieht gemeinsame Einsätze von US- und südkoreanischen Truppen für den Fall einer Invasion Nordkoreas vor, wobei die Kriegshandlungen auch auf dem „nördlichen“ Territorium stattfinden könnten. Und im Falle eines Kriegs würden sich die Südkoreaner voll und ganz dem US-Kommando unterstellen. Daher deutet Pjöngjang die „Max Thunder“-Übungen als Training eines US-Angriffs auf Nordkorea.

    Im vergangenen Winter hätte auch eine amerikanisch-südkoreanische Übung stattfinden sollen, aber Washington verzichtete wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang darauf. Das sah wie ein weiteres Zugeständnis und zugleich wie Dankbarkeit für das Entgegenkommen der Nordkoreaner im Kontext seines Atomprogramms aus. Zudem dachten damals einige, dass es in den Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea um ein „Tauwetter“ geht. Kim Jong-un glaubte vermutlich, dass sich die Amerikaner sich bei ihm auch weiter bedanken würden. Doch Trump meint wohl, den Nordkoreanern schon genug Dankbarkeit gezeigt zu haben.

    Ohne Zugeständnisse

    Nach einem Zugeständnis begannen die Amerikaner aber plötzlich, in dem gerade erst begonnenen Dialog mit Nordkorea zunehmend härtere Forderungen zu stellen. Besonders empörend fand man in Pjöngjang das Vorgehen des US-Vizepräsidenten Mike Pence. Dieser hatte Nordkorea in einem Interview für Fox News mit Libyen unter Muammar al-Gaddafi verglichen: Der damalige libysche Staatschef hätte auf Atomwaffen verzichtet, und die Nordkoreaner sollten jetzt dasselbe tun. Was jedoch später mit Gaddafi geschah, scheint Pence komplett ausgeblendet zu haben.

    Genauso beeindruckend waren die jüngsten Äußerungen John Boltons, des Sicherheitsberaters von Präsident Trump, gegenüber CNN. Nach seinen Worten erwartet Washington von Pjöngjang den absoluten Verzicht auf sein Raketenprogramm – genauso wie vom Iran. Und Seoul (vermutlich nicht ohne Mitwirkung Washingtons) gab zu verstehen, dass Pjöngjang die Zugeständnisse in Bezug auf sein Atomprogramm noch in diesem Jahr akzeptieren sollte, und dann könnten die beiden Korea-Staaten einen Vertrag abschließen, der das Ende des Konflikts bedeuten würde.

    Aber nichts davon stimmt mit Pjöngjangs Plänen selbst überein. Kim Jong-un sprach jedenfalls nie davon, dass er sein Atomprogramm aufgeben würde. Infrage käme nur eine provisorische Unterbrechung der Tests, und zwar gegen gewisse Zugeständnisse der Amerikaner. Aber die Aufrechterhaltung der Raketen, die zumindest Japan erreichen könnten, hält man in Pjöngjang für das Unterpfand der Sicherheit des aktuellen Regimes – und möglicherweise sogar Nordkoreas als Land.

    Denn wer weiß schon, wie sich die internationale Situation verändern könnte, und Japan war immerhin vor relativ kurzer Zeit ein Aggressor gewesen.

    die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa
    © Sputnik / Michail Woskresenskij
    Dabei vermuten viele Experten hinter Pjöngjangs Vorgehen nicht die Absicht, den Verhandlungsprozesses als solchen zu begraben, sondern als Versuch, daran zu erinnern, dass Kim Jong-un nicht zu etwas gezwungen werden will. Zwar sind die internationalen Sanktionen sehr schmerzhaft für Nordkorea. Aber Kim will nicht absolut alles akzeptieren, was ihm Trump und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in aufzwingen.

    Dafür, dass Pjöngjang die Situation gerade so sieht, spricht auch die Tatsache, dass Kim Jong-un nach seinen schroffen Aussagen in Richtung Washington auf einmal Gnade vor Recht ergehen ließ und demonstrativ seinen nuklearen Übungsplatz geschlossen hat. Zwar meint der russische Orientalist Konstantin Asmoow, dass sich der Übungsplatz innerhalb eines Jahres wiedereröffnen ließe, aber allein die Tatsache, dass er geschlossen wurde, spreche für sich.

    Südkoreas Staatschef steht als Verlierer da

    In der Konfrontation zwischen Washington und Pjöngjang gibt es schon mindestens ein Opfer, und das ist der südkoreanische Staatschef Moon Jae-in. Gerade während der Demontage des nordkoreanischen Übungsplatzes weilte er zu Besuch in Amerika und machte kein Hehl daraus, dass sein Ziel war, das geplante amerikanisch-nordkoreanische Gipfeltreffen zu retten. Aber es war offenbar schon zu spät.

    Trump hat mit seinen Handlungen den südkoreanischen Staatschef quasi zur lahmen Ente gemacht. Moon Jae-in hatte die Präsidentschaftswahl vor einem Jahr gewonnen, unter anderem, weil er versprochen hatte, den Dialog mit den „nördlichen Brüdern“ anzuknüpfen und der „harten Linie“ seiner Vorgängerin Park Geun-hye ein Ende zu setzen. Deshalb setzte er sehr viel auf das Spiel unter dem Namen „Tauwetter in Korea“. Der für den 12. Juni geplante Gipfel in Singapur wurde auch mit ihm abgesprochen, denn am 13. Juni finden in Südkorea Kommunalwahlen und, was noch wichtiger ist, zusätzliche Parlamentswahlen in elf Wahlkreisen statt.

    Für Moon Jae-in sind sie äußerst wichtig, denn seine Gemeinsame Demokratische Partei hat nach der Wahl vor zwei Jahren 123 Sitze. Die Freiheitspartei verfügt über 121 Sitze und könnte nach der Zusatzwahl ihre Situation verbessern.

    Die Verhandlungen Trumps und Kim Jong-uns wären das, was viele schwankende Wähler in Südkorea von der Richtigkeit des Kurses Moon Jae-ins überzeugen würde. Die Absage der Verhandlungen könnte jetzt den Gegeneffekt haben. Wäre das Treffen auf Kim Jong-uns Initiative abgesagt worden, dann wäre das ein Trumpf für die südkoreanischen „Falken“, die immer sagen, Kim sei inadäquat und verhandlungsunfähig, und deshalb sollte man entweder auf den Dialog mit ihm verzichten oder mit ihm aus einer Position der Stärke reden.

    Da aber Trump das Treffen abgesagt hat, könnte das jetzt unangenehme Fragen der Wähler an Moon Jae-in hervorrufen. Denn es sieht so aus, als wäre es ihm nicht gelungen, sich mit dem US-Präsidenten zu verabreden, der mit seiner kriegerischen Rhetorik den Südkoreanern genauso Angst macht wie Kim Jong-un. Ihnen ist es im Grunde egal, auf wessen Verantwortung ihr Land zum Schlachtfeld werden könnte. Aber diese Probleme scheinen Präsident Trump nicht im Geringsten zu interessieren.

    Schicksal der Verhandlungen und Trumps Motive

    Allerdings kann man damit rechnen, dass der Dialog zwischen Washington und Pjöngjang wegen der Absage des Gipfels in Singapur doch nicht komplett unterbrochen wird. Die Bereitschaft zur Fortsetzung der Gespräche signalisierte neulich ein Vizeaußenminister Nordkoreas. Außerdem steht noch nicht ganz fest, dass das Treffen in Singapur nicht stattfindet. Jedenfalls gibt es in Trumps Brief an Kim eine interessante Bemerkung:

    „Falls Sie ihre Meinung hinsichtlich dieses äußerst wichtigen Gipfeltreffens ändern, rufen Sie mich bitte an oder schreiben Sie mir.“

    Und schließlich könnte das Treffen in Singapur in einem anderen Format stattfinden, zwar ohne Beteiligung der Staatsoberhäupter, aber auf dem Niveau der Außenminister. Wenn der Dialog doch weitergeht, könnte das bedeuten, dass Trump mit seinem Brief Kim Jong-un zu verstehen geben will, dass dieser im Umgang mit Amerika auf Ultimaten verzichten sollte. Aber auch Washington sollte sich die Ultimaten lieber abgewöhnen.

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    Gipfeltreffen, Absage, Gipfel, Treffen, Präsident, Diplomatie, Max Thunder, Fox News, Pentagon, CNN, Kim Jong-un, Moon Jae-in, Mike Pompeo, John Bolton, Donald Trump, Muammar al-Gaddafi, Koreanische Halbinsel, Singapur, Südkorea, Libyen, Nordkorea, USA