00:54 21 Juni 2018
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    Panzer Leopard 2 bei der NATO-Übungen (Archiv)

    Deutschland nutzt Nato für Wiederherstellung deutscher Militärmacht – Medien

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    Die baden-württembergische Stadt Ulm wird eine neue Nato-Kommandozentrale bekommen. Offizieller Grund – „Abwehr russischer Bedrohung“. In der Tat ist es aber nicht so einfach: Berlin will die Nato für die ungenügende deutsche Einsatzbereitschaft „entschädigen“, schreibt die russische Zeitung „Wsgljad“.

    Die Entscheidung über die Bildung des neuen Nato-Kommandos in Ulm sei schon getroffen. Mit dem Aufbau soll demnach bereits im Juli begonnen werden und die Fertigstellung der Zentrale sei für den Oktober 2019 geplant.

    Dieses Eiltempo sei darauf zurückzuführen, dass Ulm schon seit langem über eine Nato-Militärbase verfüge, und die dortige Wilhelmsburg-Kaserne sei Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen. Deswegen sei nur eine Umrüstung für die Beschleunigung eventueller Handlungen nötig, betont „Wsgljad“.

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    „In einem als geheim eingestuften Nato-Bericht äußerten Militärs zuletzt Zweifel daran, ob die Allianz noch angemessen und schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff reagieren könnte. Sorgen bereiten neben dem Zustand von militärisch nutzbaren Straßen- und Schienenverbindungen in Richtung Osten vor allem bürokratische Hürden beim Transport von Truppen und Ausrüstung. Das neue Kommando in Ulm soll helfen, Hürden zu beseitigen“, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

    Ursula von der Leyen sei die erste gewesen, die der Nato den Aufbau eines neuen Kommandozentrums in Deutschland vorgeschlagen haben soll, aber nur unter Voraussetzung einer Teilintegration in die Nato und der Verwendung der Zentrale auch für innerdeutsche Übungen, so „Wsgljad“.

    Die Nato sei mit diesem Vorschlag nicht einverstanden gewesen, weil die Zentrale im Rahmen der Bildung des neuen Joint Support and Enabling Command (JSEC) geschaffen werden soll. Das neue Kommando soll die Verlegung der Allianz-Streitkräfte innerhalb Europas erleichtern. Das Enddokument bezüglich JSEC sei Ende April bestätigt worden und enthalte keine Erwähnungen einer „Teilintegration“ der Ulm-Zentrale in die Nato-Struktur.

    „So ist es unklar, wie weit es der deutschen Ministerin gelungen ist, unabhängig beim Treffen der Entscheidungen über militärische Logistik auf ihrem eigenen Territorium zu bleiben“, rekapituliert „Wsgljad“.

    So paradox es auch sein mag, Deutschland habe nicht viele Möglichkeiten, um seine Souveränität im Rahmen der Nato zu verfechten. Zudem hätten mehrere jüngste Medienermittlungen die Mängel der deutschen Bundeswehr enthüllt. Ende Mai berichtete „Bild“, dass weniger als die Hälfte der Fregatten und Panzer und nur jeder dritte Hubschrauber kampffähig seien, und es den U-Booten an Besatzung fehle. Zuvor offenbarte der „Spiegel“ Informationen über die deutschen „Eurofighter“-Jets, die laut Angaben fast alle technisch blind sind.

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    „All diese Schwierigkeiten hindern die deutsche Armee daran, ihre Verpflichtungen gegenüber der Nato vollständig zu erfüllen, was Berlin militärisch und politisch in eine untergeordnete Position zu Brüssel stellt“, so „Wsgljad“ weiter.

    Diese plötzlich gelüfteten Probleme könnten der Grund für Leyens Versuch sein, das neue Kommandozentrum der Nato nach Deutschland zu ziehen. Ob es der Bundeswehr zugutekommen werde, werde erst in anderthalb Jahren klar.

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    Tags:
    Militär, Aufbau, Der Spiegel, Bundeswehr, NATO, Ursula von der Leyen, Deutschland