05:04 22 Oktober 2018
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    Emmanuel Macron (l.), Donald Trump (i.d.Mitte) und Melania Trump (r.) im Weißen Haus (Archivbild)

    Hinter Trumps Rücken: Macron nutzt Chance auf Russland-Annäherung

    © AFP 2018 / Ludovic Marin
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    Die EU wird sich anscheinend von den USA absondern, die inneren Integrationsprozesse forcieren, um unabhängiger von Washington zu werden und die Beziehungen zu Russland positiv zu beeinflussen.

    Diese Meinung äußerte der wissenschaftliche Mitarbeiter des Zentrums für europäische Studien der IMEMO an der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladimir Olentschenko.

    Die Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen der EU und den USA können die Einheit der EU festigen. Diese Meinung äußerte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire.

    Laut dem Minister sollen die neuen Vereinbarungen zwischen Frankreich und Deutschland, darunter zum Haushalt der Eurozone, in der Zeit beibehalten werden, in der US-Präsident Donald Trump versucht, Europa zu schwächen.

    Diese Versuche seien Anlass zu einem europäischen Zusammenrücken und die historische Chance, stärker zu werden, sagte Le Maire.

    Der Vorschlag Frankreichs, einen Eurozone-Haushalt zu bilden, wurde in der vergangenen Woche vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel abgenickt. „Dieses Abkommen ist das Beste, was wir in der jetzigen politischen und wirtschaftlichen Situation erreichen können“, sagte Le Maire.

    Laut Initiatoren dieses Vorhabens sollte das Anlegen eines Haushalts der Eurozone ein Teil einer umfassenden Reform der europäischen Währungsunion sein.

    Neue Möglichkeiten

    Die Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen der EU und den USA sind auf das jetzige Verhalten der USA zurückzuführen. Brüssel müsse da einen neuen Kurs ausarbeiten,  sagte Olentschenko.

    „Es gibt nicht viele Varianten – entweder sich vollständig dem Diktat der USA unterwerfen oder einen Kompromiss finden oder sich Washington entgegenstellen. Sich unterzuordnen wurde von keinem europäischen Land unterstützt. Kompromisse wurden von der EU mehrmals dem Weißen Haus angeboten, doch stießen sie nicht auf Verständnis, deswegen hat Brüssel anscheinend beschlossen, sich in Richtung Absonderung, zumindest in der Wirtschaft, zu bewegen“, so der Experte.

    Was die „Chance“ betrifft, eröffnen die aktuellen Schwierigkeiten in den Beziehungen zu den USA tatsächlich neue Optionen. Frankreich sagte auch zuvor, dass man die innere Einheit festigen müsse. Paris bestätigt durch seinen Minister erneut sein Interesse daran.

    Geführt und Führend

    Laut Olentschenko entsprechen die Äußerungen des Ministers Le Maire der Position Macrons. Der französische Präsident ist ein großer Befürworter der Festigung der EU, jedoch unter der führenden Rolle Frankreichs.

    „Die Bildung eines einzelnen Haushalts für die Eurozone ist eine Art Fragmentierung in der EU, sie erinnert an die Idee der zwei Geschwindigkeiten in der EU. Die erste Geschwindigkeit sind die führenden Länder und die zweite die Länder, die sich in die EU integrieren. Ein neues Abkommen über den Haushalt der Eurozone zielt genau darauf ab – die Trennung der EU in ein geführtes Europa und in ein führendes Europa“, sagte der Experte.

    Falls sich die EU von den USA wegbewegen sollte, würde sie unabhängiger bei ihren Handlungen sein, was die Kontakte mit Russland positiv beeinflussen könne. „Da die Anführer der europäischen Länder auch bei Kontakten mit der russischen Seite und bei öffentlichen Auftritten die Notwendigkeit der Normalisierung der Beziehungen zu Moskau anschneiden, sehen die Integrationsprozesse in der EU, um die es geht, eine größere Selbstständigkeit vor, darunter beim Treffen der Beschlüsse in Bezug auf die Beziehungen zu Russland“, sagte Olentschenko.

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    Sanktionen, Partnerschaft, Internationale Beziehungen, Zusammenarbeit, Eurozone, EU, Donald Trump, Emmanuel Macron, Europa, USA, Frankreich, Russland