17:06 20 August 2018
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    mazedonische Armee während der Übungen (Symbolbild)

    Nato: Mazedoniens Beitritt beschlossen – Georgien soll sich fertigmachen

    © AP Photo / Boris Grdanoski
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    Wann es einen stürmischeren Nato-Gipfel gegeben hat als den jüngsten, der vom 11. bis 12. Juli in Brüssel stattfand, können Militärexperten und Politologen nicht sagen. Doch wie auch immer die Zerwürfnisse zwischen den USA und den übrigen Nato-Mitgliedern ausgehen sollten: Den Kreml muss beunruhigen, was die Gipfelteilnehmer vereinbart haben.

    In einer Sondersitzung während des Gipfels fuhr Donald Trump seine Nato-Partner derart an, dass Generalsekretär Jens Stoltenberg sich genötigt sah, die Vertreter Georgiens und der Ukraine aus dem Saal zu schicken – damit die beiden Länder über ihren Beitrittswunsch nicht nochmals nachdenken. Mit seiner Forderung, die Militärausgaben auf vier Prozent des BIP zu erhöhen, kam der US-Präsident bei seinen Kollegen aus den übrigen Nato-Ländern dann doch nicht durch. Dennoch haben sich die Gipfelteilnehmer auf den weiteren Weg der Allianz einigen können.

    Auf diesem Weg will die Nato ihre Schnelle Eingreiftruppe – deren Mannstärke allein 2017 von 13.000 auf 40.000 Mann angestiegen ist – weiter aufstocken. Eine Nato Response Force mit 4.500 Mann ist bereits aufgestellt worden (stationiert in Estland, Lettland, Litauen und Polen) und der Stab der multinationalen Division „Nordost“ hat seine Arbeit aufgenommen (vollständige Einsatzbereitschaft ist für kommenden Dezember geplant).

    Beim jüngsten Gipfel fiel zudem der Startschuss für das Programm „vier mal dreißig“: Bis 2020 soll die Allianz 30 schwere und mittelschwere Mobilbataillone, 30 Kampfschiffe der Hauptklassen und 30 Luftgeschwader aufstellen, die zusammen mit allen Unterstützungseinheiten innerhalb von spätestens 30 Tagen vollständig einsatzbereit sein sollen. Da die Allianz ihre Präsenz in letzter Zeit vor allem an ihrer Nordost- und der Südost-Grenze verstärkt, ist davon auszugehen, dass diese Kräfte dafür bestimmt sind, vor allem dort eingesetzt zu werden.

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    Verständigt haben sich die Gipfelteilnehmer auch auf die Strukturen des Gemeinsamen Kommandostabs (Joint Forces Command) in Norfolk, welcher für Einsätze im atlantischen Raum zuständig sein soll, und des Oberkommandos für Material- und Truppentransporte in Ulm. Dieses Kommando verantwortet die Umsetzung des sog. Verteidigungsschengens. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat darauf hingewiesen, dass die Allianz bereits über zwei Milliarden Dollar in den Ausbau der Militärinfrastruktur investiert habe.

    Außerdem richtet die Nato ein Cyber Operations Center im belgischen Mons ein – in jener Stadt, in der sich der Stab des Oberbefehlshabers der Nato-Kräfte in Europa befindet. Darüber hinaus ist die Nato bestrebt, Fähigkeiten zu Multi-Domain-Einsätzen zu schaffen. Die Boden- und Seekriegsdoktrin wird optimiert, die Entwicklungsstrategie der Luftstreitkräfte ist bereits bestätigt, der Bereich der Cybereinsätze wird ausgeweitet, demnächst geht es dann um die Operationsfähigkeit im Weltraum.

    Da der Weltraum „eine hochdynamische und sich schnell wandelnde Sphäre“ sei, hätten die Gipfelteilnehmer vereinbart, „eine umfassende Nato-Politik im Bereich des Weltraums“ zu erarbeiten, heißt es in der Abschlusserklärung des Gipfels.

    Und das Wichtigste: Die Allianz setzt ihren Erweiterungskurs fort. Mazedonien ist bei dem jüngsten Gipfel offiziell eingeladen worden, der Nato beizutreten – und Georgien ist die Mitgliedschaft für die Zukunft zugesagt worden. Die Ukraine soll derzeit lediglich unterstützt werden. Während Kiews Nato-Traum sich sicherlich nicht bald erfüllen wird, erhält Tiflis eine reelle Chance. Und auch wenn die Nato den Georgiern den Beitritt bereits seit 2008 verspricht: Eine ernsthafte Herausforderung für Moskau wäre Georgiens Nato-Mitgliedschaft allemal. 

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    Tags:
    Forderung, NATO-Beitritt, Militärausgaben, Armee, Nato Response Force (NRF), NATO, Mazedonien, Georgien, Russland, Ukraine
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