18:07 23 Oktober 2018
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    Lira-Absturz zwingt Erdogan zu Spiel nach Kreml-Regeln

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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, dass sich sein Land darauf vorbereitet, den Handel mit anderen Ländern, darunter Russland, künftig in den lokalen Währungen abzuwickeln.

    Am Sonntag war die türkische Nationalwährung auf ein historisches Rekordtief gefallen, nachdem US-Präsident Donald Trump die Zölle auf türkisches Aluminium und Stahl erhöht hatte. Laut Experten muss die türkische Führung in dieser Situation die Verbindungen mit Moskau ausbauen – allerdings zu dessen Bedingungen.

    „Jene, die versuchen, mit der Türkei abzurechnen und ihr einen Schlag zu versetzen, sollten sich daran erinnern, dass es in der Welt keinen Politiker gibt, der mit einer feindseligen Politik gegen die Türkei erfolgreich war“, sagte Erdogan zur Erhöhung der US-Zölle für Stahl und Aluminium, die einen Rückgang der türkischen Lira um 14 Prozent auslöste. „Nichts kann die Türkei dazu zwingen, auf die eigenen Ziele in der Wirtschaft, auf den Kampf gegen Terrorismus zu verzichten.“

    Erdogan zufolge will die Türkei künftig den Handel mit den wichtigsten Partnern in den nationalen Währungen abwickeln und schlägt den europäischen Ländern vor, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen, wenn sie sich von den „Fesseln des US-Dollars“ befreien wollen.

    Die Wirtschaftssanktionen werden in der türkischen Führung als Kriegserklärung gedeutet. „Dieses feindselige Verhalten zu den im eurasischen Raum gelegenen Ländern Iran, Russland und nun noch der Türkei, die sich mit jedem Tag weiterentwickelt, ist nicht gerechtfertigt angesichts der engen Kooperation und Solidarität unserer Länder“, schrieb der Parlamentsvorsitzende Binali Yildirim auf Twitter.

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    Es sieht ganz danach aus, dass die Türkei die Partnerschaft mit anderen Ländern vertiefen will. „Washington sollte, bevor es zu spät wird, von seiner Auffassung abrücken, dass unsere Beziehungen asymmetrisch sein können, und sich damit abfinden, dass die Türkei Alternativen hat“, sagte Erdogan der Zeitung „New York Times“. „Falls Washington nicht auf diesen einseitigen und respektlosen Kurs verzichtet, wird die Türkei nach neuen Freunden und Verbündeten suchen.“ Anscheinend wies Erdogan damit auf Russland hin. Nicht zufällig standen während des Telefongesprächs zwischen Putin und Erdogan am 10. August Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt.

    Russland und die Türkei befinden sich demnach in einer ähnlichen Lage. Die Schwankungen der russischen Nationalwährung wurden durch ein neues Sanktionspaket verursacht, das von den USA ab dem 22. August wegen der angeblichen Beteiligung Russlands am Giftanschlag auf die Skripals am 4. März verhängt wird.

    „Wir beabsichtigen, Sanktionen gegen Russland in mehreren Richtungen einzuführen. Die bedeutendste davon ist die Annahme des Verzichts, der die Lieferung von allen sensiblen Waren und Technologien im Bereich der nationalen Sicherheit betrifft, die vom Handelsministerium gemäß den Regeln der Exportkontrolle überwacht wird“, sagte zuvor ein Sprecher des US-Außenministeriums.

    Die USA drohen Russland mit einer weiteren Welle von Sanktionen, wenn eine Reihe ihrer Bedingungen nicht erfüllt wird. Der zweite Teil der Sanktionen soll sogar noch eine Verschärfung vorsehen.

    „Die Frage besteht darin, ob Russland und die Türkei ihre Anstrengungen bündeln und sich auf der Entwicklung der bilateralen Wirtschaftskooperation konzentrieren können“, sagte der türkische Politologe Kerim Has.

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    „Die Antwort ist eher nein als ja“, so der Experte. Dafür gebe es mehrere Gründe. Die Krise 2015 und ihre Folgen hätten gezeigt, dass Moskau sich keine Illusionen bezüglich des Vertrauens zwischen beiden Ländern mache. Trotz der jetzigen Normalisierung der Beziehungen liege es auf der Hand, dass der abgeschossene russische Militärjet (Su-24) Moskau noch lange daran hindern werde, völliges Vertrauen gegenüber Ankara zu entwickeln. Zudem zeigen statistische Angaben, dass rund 50 Prozent des Imports und des Exports der Türkei auf die EU-Länder entfallen. Bei Russland seien die Kennzahlen deutlich niedriger. Zumal die Türkei trotz des Kaufs von S-400-Raketen völlig von westlichen Waffen abhänge, die es als Nato-Mitglied vorrangig aus den USA beziehe, so der Experte.

    Der Zustand der bilateralen Projekte sei auch ausbaufähig. „Es geht dabei natürlich um das AKW Akkuyu. Moskau will 49 Prozent der Finanzierung auf die Türkei legen. Da die türkische Seite bislang Russland keine Aktionäre anbieten konnte und die türkische Währung dramatisch an Wert verliert, kann man kaum von einer baldigen Lösung dieser Frage sprechen.“ Turkish Stream sei ebenfalls fraglich, weil der Pipelinebau auf dem Festlandabschnitt des Projekts nicht beschlossen ist. Zudem stieg der Gaspreis auf dem türkischen Binnenmarkt zuletzt um 50 Prozent, was demnächst zur Senkung des Verbrauchs durch die Bevölkerung führen wird. Da Russland der größte Gaslieferant sei, würde diese Situation auch diesen Bereich treffen, betonte der Experte.

    In der entstandenen Situation gebe es auch Vorteile für den Kreml. „Ankara befindet sich in einer wirtschaftlich schwierigen Lage und hat angespannte Beziehungen zum Westen und den USA und muss auf die Annäherung an Russland eingehen – jedoch zu den Bedingungen Moskaus“, sagte Experte Has. Es liege auf der Hand, dass eine solche Situation Moskau in die Karten spiele. Russland brauche die Loyalität Ankaras bei vielen Fragen um Syrien und die zu erwartende Militäroperation in Idlib. Russland würde Ankara wohl keine anderen Möglichkeiten lassen und auf der eigenen Variante beharren. Eine Bestätigung dafür sei das jüngste Telefongespräch der beiden Staatschefs, bei dem unter anderem die Syrien-Fragen erörtert wurden. Zudem werde sich der russische Außenminister Sergej Lawrow laut dem Experten voraussichtlich am 13. und 14. August mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara treffen.

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    Tags:
    US-Zölle, Giftanschlag, Lira, US-Dollar, Partnerschaft, Handel, Sanktionen, Su-24, S-400, Sergej Skripal, Recep Tayyip Erdogan, Türkei, Iran, Syrien, USA, Russland