16:24 19 September 2018
SNA Radio
    US-Präsident Donald Trump beim Besuch des Militärstützpunktes Fort Drum

    Wie im Irak und Jugoslawien: USA bereit für nächsten Ablenkungskrieg?

    © REUTERS / Carlos Barria
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Gazeta.ru
    2514211

    US-Präsident Donald Trump erwartet nach eigener Aussage im Falle seiner Amtsenthebung den Zusammenbruch der US-Wirtschaft und eine Verarmung seines Landes. Beim Thema Impeachment erinnern sich viele an den Sex-Skandal um Bill Clinton. Wird eine Krise in Washington wie damals einen Krieg nach sich ziehen?

    Gegner von Bill Clinton sind überzeugt, dass Militäreinsätze während seiner Amtszeit der Ablenkung dienten – Angriffe auf den Irak und die Bombenangriffe auf Jugoslawien. Würde aber Trump vor dem Hintergrund der sich in Washington anbahnenden Krise auf so etwas eingehen?

    Auf die Frage der „Fox News“-Moderatorin Ainsley Earhardt über die Möglichkeit eines Impeachments, sagte Trump neulich, er wisse nicht, wie man ein Amtsenthebungsverfahren für jemanden rechtfertigen kann, der „einen guten Job“ macht.

    „Wenn ich je des Amtes enthoben werden sollte, würde der Markt zusammenbrechen. Ich glaube, alle wären dann sehr arm“, sagte Trump.

    In der neuesten Geschichte der USA wurde Präsident Bill Clinton beinahe des Amtes enthoben. Der Ehemann der größten Rivalin Trumps, Hillary Clinton, hätte dieses Schicksal gleich aus zwei Gründen ereilen können – Behinderung der Justiz und Falschaussage beim Skandal um Monica Lewinsky.

    Clinton: Schlag gegen Amtsenthebung

    Im August 2018 sind es 20 Jahre nach der berühmten Rede Bill Clintons an die Nation, in der er eingestand, sexuelle Beziehungen mit der Praktikantin des Weißen Hauses, Monica Lewinsky, gehabt zu haben. Die Lewinsky-Affäre wurde vom unabhängigen Staatsanwalt Kenneth Starr übernommen, der bereits zuvor seit vielen Monaten verschiedene Amtsmissbräuche durch Clinton untersuchte.

    Im Dezember 1998 wurde das Amtsenthebungsverfahren im Kongress-Unterhaus eingeleitet. In dieser Zeit beschloss Clinton, einen Raketenschlag gegen den Irak zu versetzen.

    Die Ziele des Angriffs waren Objekte, in denen angeblich Massenvernichtungswaffen hergestellt wurden. „Die Abstimmung zur Amtsenthebung wurde gestoppt, nachdem Clinton den Irak unter Raketenbeschuss nahm“, titelte „The New York Times“ im Dezember 1998.

    Die Vermutung, dass Clinton den Angriff gegen den Irak speziell nutzte, um die Aufmerksamkeit vom Amtsenthebungsverfahren abzulenken, wurde von seinen Opponenten geäußert. „Die Republikaner stellten die Motive Clintons infrage, weil ihre Ursprünge im politischen Überleben im Amt statt in der globalen Sicherheit gesucht werden sollten“, so die „New York Times“.

    Die Amtsenthebung wurde zwar verhindert, doch einen Monat später entschied Clinton, seine Lage weiter zu stärken, und ließ Jugoslawien bombardieren. Der Anlass waren die Vorwürfe gegen Jugoslawiens Präsident Slobodan Milosevic wegen den ethnischen Säuberungen im Kosovo.

    „Es ist unklar, ob die Beschlüsse des Präsidenten zu Kosovo anders gewesen wären, wäre er nicht von seinen politischen und rechtlichen Problemen abgelenkt worden. Doch klar ist, dass seine Probleme ihm weniger Handlungsspielraum gaben. Die Diplomatie, die in vielerlei Hinsicht von militärischen Bedrohungen abhing, verringerte noch mehr den Handlungsspielraum“, schrieb die „New York Times“ im April 1999.

    Im Unterschied zu seinem Vorgänger ist Trump in einer besseren Lage – die drohende Amtsenthebung schwebt zwar in der Luft, doch ist bislang nicht Realität. Alles wird davon abhängen, wie einflussreiche Mitglieder seines Teams gegen ihn aussagen werden –  sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen und sein früherer Wahlkampfchef Paul Manafort.

    Wie die Zeitung „The Star Tribune“ früher berichtete, beherrscht Trump ausgezeichnet die Kunst der Ablenkung von Problemen  und führt als Beispiel einen der bekanntesten Tweets von Trump zu dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani an: „An Präsident Hassan Rohani: Drohen Sie nie mehr den USA, sonst werden Sie auf Probleme stoßen, auf die Sie noch nie in der Geschichte gestoßen sind.“

    Konflikt mit dem Iran: Möglich, aber schwierig

    Einer der größten Feinde der US-Administration ist auf den ersten Blick eine gute Zielscheibe für den Beginn eines Ablenkungsmanövers. Die Vereinigten Staaten machen kein Hehl daraus, dass sie die Regierung in Teheran als Erzfeind ansehen, und schießen immer wieder rhetorische Giftpfeile gegen das Land. Bislang beschränkt sich Washington ausschließlich auf Wirtschaftsmaßnahmen – mit der Aufkündigung des Atomdeals setzen die Amerikaner die europäischen Verbündeten unter Druck, damit auch sie Geschäfte mit dem Iran stoppen.

    Trump selbst ist kein Befürworter von militärischen Maßnahmen, doch im Umfeld des Präsidenten gibt es viele Politiker, die diese Möglichkeit in Bezug auf den Iran nicht ausschließen.

    Ein Vertreter dieser Gruppe ist Trumps Sicherheitsberater John Bolton, der radikale Ansichten hinsichtlich des Irans bereits unter der Administration von George W.Bush vertrat und es nicht verheimlichte, dass der Angriff Israels gegen iranische Nuklearanlagen die Lösung des Problems sein könnte. „Ja, es besteht das Risiko eines Gegenschlags des Irans. Die sunnitischen arabischen Staaten kritisieren zwar offiziell Israel, sind aber insgeheim über eine solche Aktion sehr glücklich“, sagte Bolton damals.

    Laut dem Redakteur der Zeitschrift „Foreign Policy“, Stephen Walt, würde Trump den Iran angreifen, wenn er sich für einen Militärkonflikt entscheidet.

    „Das wäre der Iran aus zwei Gründen. Erstens verfügt Nordkorea bereits über Atomwaffen und der Iran nicht, weshalb die Risiken eines Kriegs gegen Nordkorea unendlich groß sind“, schrieb Walt im April 2018.

    Ein hypothetischer Vorwand für einen Schlag gegen den Iran könnte der Ausstieg aus dem Atomdeal und die Aufnahme von Arbeiten an Atomwaffen durch Teheran sein. Doch eine solche Entwicklung ist derzeit kaum wahrscheinlich – der Iran hält sich weiter an den Atomdeal, wie die IAEO bestätigt. Ein solches Szenario würden selbst enge Verbündete der USA nicht unterstützen.

    Der Grund einer Gewaltaktion gegen den Iran könnte ein Vorfall im Persischen Golf unter Teilnahme der iranischen bzw. amerikanischen Seestreitkräfte sein, doch zu einem vollwertigen Konflikt würde es kaum kommen.

    Konflikt mit China: Taiwan

    China ist ein weiteres Land, das von Trump heftig kritisiert wird. Bislang verläuft die Konfrontation ausschließlich im wirtschaftlichen Bereich, doch in der neuen Militärdoktrin der USA wird China als „revisionistische Macht“ tituliert. Mathew Burrows von der Denkfabrik Atlantic Council zufolge ist ein Konflikt zwischen China und den USA trotz gegenseitiger Abhängigkeit möglich.

    „Betrachtet man den Ersten Weltkrieg, gab es damals sehr viel Abhängigkeit, doch das hinderte nicht an einem Krieg. Ich vermute, dass die USA und China in einen Krieg schlittern können, obwohl das natürlich nicht das wahrscheinlichste Szenario ist“, so Burrows.

    Experten meinen derweil, dass ein Konflikt mit China dennoch begrenzt sein würde.

    Ein Auslöser könnte die Eskalation der Situation um das mit den USA verbündete Taiwan bzw. eine Insel im Chinesischen Meer sein, wo Peking seine Militärinfrastruktur aktiv ausbaut. Der Konflikt könnte dabei von jeder Seite provoziert werden.

    Während des Kalten Kriegs und danach galt ein Konflikt zwischen den USA und China wegen Taiwan als möglich, doch während Peking damals wenige Möglichkeiten zur Gegenwehr gegen die USA hatte, investiert China nun viel Geld in die Modernisierung seiner Streitkräfte, wie Galen Carpenter aus dem Cato Institute sagte.

    „Heute wäre die Einmischung der USA in die Rettung Taiwans anscheinend immer noch erfolgreich, doch sie wäre deutlich gefährlicher und teurer und würde viel Blut kosten. In einigen Jahren würden die Erfolgsaussichten noch trüber sein“, so Carpenter.

    Nordkorea: Zu spät

    Noch vor einigen Monaten, vor dem historischen Gipfel zwischen Trump und Kim Jong-un, galt ein Konflikt zwischen den USA und Nordkorea als ziemlich möglich. Man hätte dabei nicht nach Anlässen suchen müssen – der impulsive Staatschef Nordkoreas machte öffentlich kriegerische Erklärungen und feuerte demonstrativ Raketen ab.

    Doch das Treffen mit Trump senkte die Gefahr eines Militärkonflikts mit Nordkorea. Pjöngjang stoppte auch die Atomtests und begann mit der Verbesserung der Beziehungen zu Südkorea, einem Verbündeten der USA.

    Militärhandlungen gegen Nordkorea wären für Trump unvorteilhaft, weil die Verbesserung der Beziehungen zu diesem Land gerade sein Verdienst ist. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass auch Nordkorea selbst einen solchen Anlass geben könnte – wegen der Unberechenbarkeit des Regimes in Pjöngjang.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Kriegseskalation, Affäre, Krieg, Jugoslawienkrieg, Irak-Krieg, Weißes Haus, Kim Jong-un, Mike Pompeo, Leonard Cohen, Paul Manafort, Monica Lewinsky, Donald Trump, Bill Clinton, Taiwan, Jugoslawien, Kosovo, Iran, Syrien, Irak, Nordkorea, USA, China