10:07 17 November 2018
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    BosporusDas Sagen im Schwarzen Meer haben – USA wollen freie Fahrt am Bosporus

    Das Sagen im Schwarzen Meer haben – USA wollen freie Fahrt am Bosporus

    © Sputnik / Anton Denissow © Foto: U.S. Navy/ Mass Communication Specialist 1st Class Peter D. Melkus
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    Nachdem Russland in den vergangenen Monaten zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Asowschen Meer ergriffen hat, will es auch die Kontrolle über das Schwarze Meer verschärfen. Diese Meinung brachte unlängst der Befehlshaber der ukrainischen Seestreitkräfte, Igor Worontschenko, in einer TV-Talkshow zum Ausdruck.

    Nach seinen Worten werden die Besatzungen der Schiffe, die sich auf dem Weg ins Schwarze Meer befinden, von russischen Marineangehörigen über die Ziele ihrer Reise und die Bestimmung der Güter an Bord befragt. „Es ist das gute Recht der Kapitäne dieser Schiffe, keine klaren Antworten auf diese Fragen zu geben. Aber leider geben 90 Prozent von ihnen eben klare Antworten. Meines Erachtens ist eine weitere Eskalation im Schwarzen Meer durchaus möglich“, so Worontschenko.

    Zuvor hatte der Präsident der US-amerikanischen Denkfabrik Jamestown Foundation, Glen Howard, auf einer Sicherheitskonferenz im ukrainischen Lwiw erklärt, dass der Vertrag von Montreux aus dem Jahr 1936, der den Aufenthalt von Kriegsschiffen aus Ländern, die nicht am Schwarzen Meer liegen, in dessen Gewässern beschränkt, demnächst novelliert werden sollte, damit US-Kriegsschiffe in diesem Raum permanent präsent sein und Russland unter Druck setzen könnten.

    Es sieht danach aus, dass der Westen eine Informationskampagne aufnimmt, um den Vertrag von Montreux außer Kraft zu setzen. Das bedeutet, dass Nato-Schiffe in diesem Fall uneingeschränkt ins Schwarze Meer gelangen könnten, was seinerseits die Spannungen in der Region wesentlich erhöhen würde.

    „In diesem Zusammenhang ist sehr wichtig, welche Position die Türkei einnehmen wird“, sagte dazu der Experte des Zentrums für militärpolitische Studien bei der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen (MGIMO), Michail Alexandrow:

    „Der Bosporus und die Dardanellen werden von der Türkei kontrolliert. Soweit ich weiß, ist die Türkei an der Aufrechterhaltung des Montreux-Vertrags interessiert. Das gibt ihr einmalige Rechte auf die Kontrolle der Schifffahrt durch die beiden Schwarzmeer-Straßen. Eigentlich sind Meeresengen offen für die internationale Schifffahrt, und alle dürfen diese passieren. Bei Belte und Sund gibt es beispielsweise keine Beschränkungen. (…) Und die Türkei hat gewisse Bedingungen für die Regelung der Situation in den Meeresstraßen. Falls Ankara beispielsweise einen Krieg führen würde, dürfte es die Durchfahrt von Kriegsschiffen dieser oder jener Länder untersagen. Deshalb glaube ich, dass der türkische Präsident Erdogan an dem Übereinkommen, das ihm besondere Rechte schenkt, festhalten wird“, so der Experte.

    Was die Sicherheit im Falle der Abschaffung des Montreux-Vertrags angeht, so verwies Alexandrow darauf, dass es sich dabei um keinen besonders strikten Beschränkungsmechanismus handele. „Erstens gehören der Nato viele Länder an, und wenn jedes von ihnen wenigstens ein Schiff hinschicken würde, würde ein großer Schiffsverband entstehen. Allerdings sieht der Vertrag vor, dass große Schiffe, beispielsweise Flugzeugträger, nicht ins Schwarze Meer einfahren dürfen. Aber ein Flugzeugträger wäre im Schwarzen Meer eine gute ‚Zielscheibe‘, denn unsere (russischen) Anti-Schiffs-Komplexe kontrollieren das gesamte Meer, angefangen von den Meerengen. Deshalb wäre es sehr riskant, solche Schiffe dort hinzuschicken.“

    Hinzu kommt dem Politologen zufolge, dass die USA Luftwaffenstützpunkte in Bulgarien und Rumänien haben. „Natürlich ist es für die Nato in einer gewissen Hinsicht ungünstig, dass sich ihre Schiffe dort nicht lange aufhalten können und ständig rotiert werden müssen. Doch das sind alles nebensächliche Fragen. Letztendlich könnten die Amerikaner ihre Schiffe formell Rumänien oder Bulgarien überlassen.“

    Das Problem um die Abschaffung des Vertrags von Montreux bestehe darin, dass nicht nur Russland und die Türkei dagegen stimmen könnten, sondern möglicherweise auch Bulgarien und Rumänien, vermutete Alexandrow weiter. Denn diese Länder seien wohl ebenfalls nicht daran interessiert, dass das Schwarze Meer für Kriegsschiffe aus aller Welt geöffnet wird.

    Deshalb vermutete der Experte, dass das Aufsehen um die mögliche Aufhebung des Montreux-Abkommens ausgelöst worden sei, um Russland unter Druck zu setzen, „damit es sich vorsichtiger mit ukrainischen und anderen Schiffen im Schwarzen Meer verhält. (…) Ich glaube aber nicht, dass dies einen großen Effekt haben wird. Im russischen Außenministerium arbeiten gut ausgebildete Menschen, die sich nicht einschüchtern lassen“, so Experte Alexandrow.

    „Ich habe den Eindruck, dass das Gerede um die Außerkraftsetzung des Vertrags von Montreux in den Kontext des generellen Kurses auf die Auflösung der Grundlegenden Russland-Nato-Akte passt“, meint seinerseits der Direktor des Zentrums für strategische Konjunktur, Iwan Konowalow. „Laut diesem Dokument verpflichtete sich die Nato, keine beträchtlichen Streitkräfte an den russischen Grenzen zu stationieren. Und das Schwarze Meer gehört immerhin auch in den russischen Einflussraum.“

    Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass der Montreux-Vertrag nicht so leicht außer Kraft zu setzen oder zu novellieren wäre. „Möglicherweise wird tatsächlich eine gewisse Arbeit an der ‚Verdünnung‘ der Basis dieses Dokuments und zugleich der Grundakte Russland-Nato geführt. Aber angesichts der jüngsten Kontroversen zwischen den USA und der Türkei ist es unwahrscheinlich, dass Erdogan in den nächsten Jahren Washington gehorchen wird“, betonte Konowalow.

    Hinzu komme, dass die Perspektiven des Montreux-Vertrags nicht nur von der Türkei und Russland, sondern auch von mehreren anderen Ländern abhängen, und deshalb lasse er sich nicht so leicht außer Kraft setzen, ergänzte der Experte.

    Er räumte ein, dass Washington gewisse „Hebel“ habe, um den türkischen Staatschef Erdogan unter Druck zu setzen. „Aber sie können ihn nicht wirklich beeinflussen, solange die Kurden-Frage nicht geregelt ist. Da gehen die Positionen Washingtons und Ankaras bekanntlich weit auseinander. Die Amerikaner können nicht so einfach die Unterstützung der Kurden einstellen, wenn man die aktuelle Situation im Nahen Osten bedenkt. Und die Türken haben eine ganz einfache Forderung: Geht weg, und wir werden die Kurden selbst in den Griff kriegen.“

    „Basis des Montreux-Vertrags ist vor allem der Konsens, den einst die Sowjetunion und die Türkei erreicht haben“, sagte dazu Dmitri Danilow vom russischen Institut für Europa-Studien. „Aktuell passt dieses Abkommen sowohl Russland als auch der Türkei, und ich sehe keinen Grund, warum es novelliert werden sollte. Die Türkei hat stets die große Bedeutung des Vertrags von Montreux unterstrichen – selbst wenn ihre Beziehungen mit Russland schwere Zeiten erlebten.“

    Sollte die Ukraine die Situation ins Schwanken bringen und das Thema Abschaffung des Vertrags von Montreux aufwerfen, würde das die Position der Türkei (geschweige denn Russlands) kaum beeinflussen, zeigte sich der Politologe überzeugt: „Als ich türkischen Offiziellen diesbezügliche Fragen stellte, bekräftigten sie, dass diese Frage nicht auf die politische Tagesordnung gehoben wird.“

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    Tags:
    Präsenz, Abschaffung, Flugzeugträger, Kriegsschiffe, Eskalation, Montreux-Vertrag, Bastion-System, U.S. Navy, Pentagon, NATO, Schwarzes Meer, Bosporus, Europa, Türkei, USA, Russland, Ukraine