10:15 16 November 2018
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    Donald Trump (l.) und Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Helsinki

    Sonnenkönig mit Schattenseiten: Warum Macron das Putin-Trump-Treffen torpediert

    © Sputnik / Aleksej Nikolskij
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    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat laut diplomatischer Quellen darum gebeten, dass es keine alleinige Zusammenkunft der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, in Paris geben soll, um die Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs nicht zu überschatten.

    Kann sich der egozentrische Macron tatsächlich so etwas erlauben — und zu welchem Zweck?

    Der Egozentrismus des französischen Präsidenten könnte der Grund für die Torpedierung des Treffens zwischen Putin und Trump am 11. November sein. „Macron hat Moskau und Washington gebeten, keine vollformatige Treffen in Paris abzuhalten, damit diese die vom Élysée-Palast vorbereiteten Veranstaltungen und Treffen nicht überschatten. Das wurde buchstäblich so formuliert. Man hätte sich 2018 kaum vorstellen können, das der Sonnenkönig noch lebendig ist, doch ‚C'est la vie‘“, berichtete die Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf europäische diplomatische Quellen.

    Zuvor hatte Putins Sprecher Dmitri Peskow berichtet, dass die Präsidenten beider Länder auf vollformatige Verhandlungen in Paris verzichteten und ein kurzes Treffen abhalten, weil das Format der Veranstaltung ein vollständiges Treffen nicht ermöglicht. Es soll dabei vereinbart werden, wann das nächste größere Treffen stattfindet.

    Zuvor hatte auch Trump Zweifel an einem vollformatigen Treffen geäußert, doch er drückte die Zuversicht aus, dass ein solches Treffen beim G20-Gipfel vom 30. November bis 1. Dezember in Buenos Aires möglich sei.

    Der stellvertretende Direktor der Forschungsprogramme des Rats für Außen- und Verteidigungspolitik, Dmitri Suslow, stellte allerdings die in „Kommersant“ angeführte Erklärung infrage. „Hätte Macron tatsächlich den Verdacht gehabt, dass das russisch-amerikanische Treffen die Veranstaltungen anlässlich des 100. Jahrestags des Endes des Ersten Weltkriegs in den Schatten stellt, hätte er diese Besorgnisse viel früher geäußert“, so Suslow. Veranstaltungen in dieser Größenordnung werden mindestens ein Jahr im Voraus vorbereitet.

    Laut dem Experten hatten Putin und Trump von Anfang an nicht vorgehabt, ein Vollformat-Treffen in Paris abzuhalten. Es handelte sich nur um kurze Gespräche wie in Hamburg 2017.

    Die Erklärung des Élysée-Palastes sei nur ein Weg, den negativen Effekt zu nivellieren, weil das Treffen nicht stattfindet. „Anscheinend haben Russland und die USA bislang keine Einigung bezüglich der Erklärung der USA über den Ausstieg aus dem INF-Vertrag erreicht. Der weitere Grund besteht darin, dass dieses Treffen weniger als eine Woche nach den Zwischenwahlen stattfinden sollte, bei denen die Mehrheit im Repräsentantenhaus an die Demokraten gehen soll“, so der Experte. Das Weiße Haus befürchtet, dass die Demokraten ihre Vorwürfe gegen Trump wegen angeblicher Absprachen mit Moskau und seines seichten Russland-Kurses verstärken werden.

    Ein Vollformat-Treffen zwischen den Staatschefs sei nicht zu erwarten, so der Experte.

    „Das ist angesichts der weiteren Zuspitzung der innenpolitischen Situation in den USA und schwächer werdenden politischen Positionen von Trump nach den Zwischenwahlen sehr unwahrscheinlich. Trump, der 2020 offenbar zur Wiederwahl antreten will, wird innenpolitisch nicht die Möglichkeit haben, solche bilateralen Treffen mit Putin abzuhalten. Es wird höchstens kurze Treffen wie in Hamburg geben, darunter am Rande des G20-Gipfels“, so der Experte.

    Der Präsident des Instituts für nationale Strategie, Michail Remisow, schließt jedoch nicht aus, dass es sich bei der Absage des Treffens in Paris auch um eine Laune Macrons handeln kann. „Ich sehe hier keinen tiefen politischen Hintergrund. Der Egozentrismus von Macron erscheint glaubwürdiger für die Absage des Treffens als jegliche politische Interessen. Das könnte ein ironisches Verhalten gegenüber Macron seitens der Kollegen auslösen“, so Remisow.

    Auf der anderen Seite würde dies keine ernsthaften und negativen Folgen für Macron nach sich ziehen. „Es handelt sich nicht um einen internationalen Skandal, jedoch um eine frühzeitige Regelung des Protokolls der Treffen, die aufnehmende Seite hat dabei das Stimmrecht. Ich denke nicht, dass dadurch Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA, Frankreich und Russland entstehen“, so der Experte.

    Der Politologe Dmitri Drobnizki äußerte die Meinung, dass Macron seit Beginn seiner Präsidentschaft versucht, in die Top Liga der Weltpolitik aufzusteigen und Frankreich unter seiner Ägide als Land zu präsentieren, das international ein gewichtiges Wort mitredet.

    „Er versteht, dass Angela Merkel schwächer wird, weshalb er versucht, sich die Rolle des neuen europäischen Anführers zu sichern“, so der Experte. Macron hat sehr niedrige Popularitätswerte, niedriger als Trump. Er wolle, dass Frankreich und er im Fokus bleiben.

    Laut Drobnizki wird den Kontakten zwischen Moskau und Washington größte Aufmerksamkeit gewidmet, denn mit Beginn der Amtszeit Trumps wurden nur Treffen am Rande von Gipfeln abgehalten. Es habe die romantische Illusion gegeben, dass die Welt darauf warte, dass Putin und Trump etwas vereinbaren, doch in Wirklichkeit setze die Welt darauf, dass sie möglichst lange nichts vereinbaren. Selbst kleinere Akteure werden darauf weiter setzen. „Ich habe Feierlichkeiten in Frankreich, und sie kommen mit ihrem Treffen“, ergänzte der Experte ironisch.

    Ihm zufolge ist die Torpedierung des Treffens ein Alarmsignal –sowohl aus formeller Sicht der diplomatischen Rechte, als auch aus Sicht der allgemeinen Höflichkeit: „Er nutzte einfach dreist sein formelles Recht als Gastgeber.“

    Der Politologe Boris Meschujew meint jedoch, dass es sich um einen Vorwand für die Absage des Treffens handelt. „Hätten diese Gespräche tatsächlich zu wertvollen Ergebnissen führen können, hätten sie trotzdem stattgefunden“, so Meschujew.

    Nicht ausgeschlossen sei, dass Trump selbst Macron gebeten hat, die Absage des Treffens mit einem beliebigen Vorwand zu erklären. Vielleicht gehe es um einen gemeinsamen Beschluss der europäischen Mächte, die eine negative Reaktion in der Presse wegen der Vereinbarungen beider Staatschefs hinter den Kulissen fürchteten. „Mir scheint es, dass es sich eher um den Verzicht der US-Seite auf ein solches Zusammenwirken handelt“, so der Experte.

    „Die Amerikaner hatten Informationen, dass Russland nicht auf die Zusammenarbeit mit China und den Handel mit dem Iran verzichtet. Demnach wird Russland nicht auf irgendwelche Zugeständnisse eingehen, zu denen es von den USA gedrängt wird. Die Amerikaner legen keine Agenda vor, bei der man eine Vereinbarung erreichen könnte. Früher gab es Themen wie Abrüstung, Klimawandel. Früher gab es einen gemeinsamen Feind – ISIL*. Als dieses Thema keine wichtige Rolle mehr spielte, verschwand auch die Agenda“, so der Experte.

    *IS – eine in Russland verbotene Terrororganisation

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    Tags:
    Gipfeltreffen, Absage, Abrüstung, INF-Vertrag, Erster Weltkrieg, Weißes Haus, G20, Pentagon, Donald Trump, Emmanuel Macron, Wladimir Putin, Paris, USA, Frankreich, Russland