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    US-Kriegsschiff USS Ross im Schwarzen Meer (Archivbild)

    Beunruhigende Aktivitäten: Was will die Nato im Schwarzen Meer?

    © Foto: U.S. Navy / Mass Communication Specialist 2nd Class Krystina Coffey
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    Von iz.ru
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    Die Nordatlantische Allianz ist im Schwarzmeerraum weiterhin rege zu Gange. Mitte April ist die Übung „Sea Shield 2019“ zu Ende gegangen. Zurzeit befindet sich das britische Aufklärungsschiff „Echo“ im Schwarzen Meer.

    Verschiedene Nato-Schiffe lösen sich in diesem Raum permanent ab. Im Luftraum über dem Schwarzen Meer erscheinen regelmäßig Aufklärungsflugzeuge verschiedener Mitgliedsländer des westlichen Militärbündnisses. Mit den weiteren Perspektiven der Konfrontation zwischen der Nato und Russland befasst sich die Zeitung „Iswestija“.

    Vertragsangelegenheit

    Die Anwesenheit von Kriegsschiffen aus den Ländern, die nicht am Schwarzen Meer liegen, wird seit mehr als 80 Jahren durch den Vertrag von Montreux geregelt, den die Türkei, die den Bosporus und die Dardanellen kontrolliert, weder während des Zweiten Weltkriegs noch in den Jahren des Kalten Kriegs außer Kraft setzte: Alle Schiffe aus den Nicht-Schwarzmeeranrainern, die ins Schwarze Meer kommen, dürfen eine Wasserverdrängung von höchstens 15 000 Tonnen haben. Das bedeutet, dass es sich dabei um maximal zwei Kriegsschiffe handeln kann. Allerdings sieht der Mechanismus dieses Abkommens eine Novellierung der Vertragsbestimmungen vor, und angesichts des Zusammenbruchs vieler Vereinbarungen aus dem Kalten Krieg kann man nicht ausschließen, dass auch der Montreux-Vertrag entweder korrigiert oder schlicht verletzt werden könnte.

    Dass sich die Situation nicht nach einem negativen Szenario entwickeln wird, kann nur der aktuelle positive Trend in den russisch-türkischen Beziehungen garantieren. Allerdings ist auch diese Garantie nicht absolut und auch nicht ewig.

    Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato, die sich noch in den frühen 2000er-Jahren anspannten, wurden zu einem der wichtigsten Gründe für die Modernisierung der russischen Schwarzmeerflotte, die  bald nach dem Georgien-Krieg im August 2008 beschlossen wurde. Und die Ereignisse auf der Krim im Frühjahr 2014 beschleunigten die Umsetzung dieser Pläne. Allerdings mussten sie teilweise korrigiert werden: So konnte Russland wegen des Bruchs der militärtechnischen Beziehungen mit der Ukraine ein Programm zum Kauf von sechs Fregatten des Projekts 11356 nicht umsetzen, die die veralteten Kriegsschiffe des 30. Schiffsverbands der Schwarzmeerflotte hätten ersetzen sollen. Es wurden nur drei Schiffe dieses Projekts gebaut.

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    In der Perspektive wird die Schwarzmeerflotte andere Schiffe bekommen, aber in der Zwischenzeit musste das Problem durch den Bau von kleinen Raketenschiffen und Patrouillenschiffen anderer Projekte gelöst werden. Zudem wurde die Flotte mit zusätzlichen Fliegerkräften und Küstentruppen verstärkt.

    Zu einem wichtigen „Beitrag“ zur Russland-Nato-Rivalität am Schwarzen Meer wurde bzw. wird die Aufstellung von US-amerikanischen Raketenabwehrsystemen im rumänischen Deveselu. Die Ironie des Schicksals besteht darin, dass dieser Stützpunkt, der noch auf Beschluss der früheren Obama-Administration gebaut wird, wegen seiner geografischen Lage und der Fähigkeiten der Abfangraketen SM-3 zwecklos für die Verhinderung eines russischen Raketenschlags gegen die USA und eher gegen den Iran gerichtet ist. Im Kontext der Zuspitzung der Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel hat dieses Objekt jedoch eine zusätzliche politische Bedeutung und lässt sich zudem angesichts des Ausstiegs der USA aus dem INF-Vertrag als Gefahr betrachten, da die dort aufgestellten Startanlagen Mk 41 theoretisch Boden-Boden-Raketen abfeuern könnten.

    Dass am Schwarzen Meer unter anderem die Ukraine liegt, deren Streitkräfte in den letzten Jahren unverhohlen gegen Russland gerichtet sind, spielt vor diesem Hintergrund eher eine Nebenrolle. Dennoch hat das eine wichtige Bedeutung aus geografischer Sicht: Die US-Luftstreitkräfte fühlen sich inzwischen im ukrainischen Luftraum wie zu Hause.

    Kräfte und Folgen

    Kennzeichnend ist, dass die Türkei, die das größte militärische Potenzial im ganzen Schwarzmeerraum und im östlichen Mittelmeerraum hat, sich aus dieser Konfrontation zurückgezogen hat – vor dem Hintergrund der Normalisierung der Beziehungen zwischen Ankara und Moskau nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei im Sommer 2016. Zu seinen Folgen gehörten unter anderem eine gründliche „Säuberung“ der türkischen Militärführung und ein spürbarer Rückgang der militärischen Aktivitäten Ankaras im Schwarzen Meer – türkische Kriegsschiffe erscheinen dort in letzter Zeit eher selten. Hinzu kommt, dass US-Aufklärungsflugzeuge türkische Luftwaffenstützpunkte verlassen haben – inzwischen sind sie vor allem in den Balkanländern stationiert.

    US-Zerstörer „Gravely“
    © Foto : U.S. Navy/Darien G. Kenney
    Wie auch im Norden, nämlich im Ostseeraum, lässt sich die Nato-Präsenz am Schwarzen Meer als provisorisch bezeichnen: Die Truppenteile werden regelmäßig rotiert. Dadurch entsteht für Russland keine unmittelbare Gefahr, aber gleichzeitig wird die militärische Infrastruktur der Allianz in Osteuropa ausgebaut, so dass dort in der Perspektive permanente Kräfte stationiert werden könnten.

    Im Allgemeinen spielen die Nato-Aktivitäten im Schwarzmeerraum eher eine politische Rolle: Die Allianz zeigt, dass sie die osteuropäischen Länder und die Ukraine „unterstützt“ und zugleich deren militärische Infrastruktur modernisiert.

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    Man kann aus all dem vorerst keine langfristigen Schlüsse über die Perspektiven der weiteren Russland-Nato-Konfrontation ziehen: Dafür werden eher die künftigen politischen Ereignisse die entscheidende Rolle spielen, insbesondere der Amtsantritt des neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, seine möglichen Entscheidungen für die Intensivierung der Kooperation mit dem Nordatlantischen Bündnis und sicherlich auch die Beziehungen zwischen seinen einzelnen Mitgliedsländern. Wenn man die jüngsten Kontroversen zwischen den Westeuropäern, den USA und Großbritannien bedenkt, kann niemand genau sagen, in welche Richtung sich ihre Beziehungen und dementsprechend die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel entwickeln werden.

    Aber vorerst wird die Nato im Schwarzmeerraum sicherlich zunehmend aktiver werden.

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    Tags:
    Türkei, Ukraine, Russland, USA, Schiffe, Sea Shield 2019, Schwarzes Meer, NATO